Lothar Mark: Europa muss mit einer Stimme sprechen

Er macht sich die Welt, wie sie ihm gefällt. Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Wald-Michelbacher Bub Lothar Mark hielt im Birkenhof vor knapp 30 Interessierten den Vortrag „Verwirrende Zeiten – Die Welt in der Krise?“. Der 73-Jährige, lange Jahre Mannheimer Kultur-Bürgermeister und elf Jahre für „Monnem“ im Bundestag vertreten, vertrat dabei sehr dezidierte Ansichten, die auch mal abseits des Mainstreams und entgegen der Parteilinie waren. Dass er damit aber auf viel Widerhall stieß, bewies die anschließende engagierte Diskussion.

Die Krisen kommen laut Beobachtung des Kenners der internationalen Politik „immer schneller und näher“, sagte er auf der vom örtlichen SPD-Vorsitzenden und Bürgermeister Dr. Sascha Weber moderierten Veranstaltung. Beim Thema Trump riet er den Deutschen und Europäern, sich auch mal an die eigene Nase zu fassen. Mark bezog zwar klar Position: „Das ist ein Verbrechen, was der macht“, ging er auf die Kündigung von Klimaschutz- und Abrüstungsabkommen ein. Aber: „Wir lassen es zu.“

Denn es reiche nicht, wenn nur Deutschland „Nein“ sage, es muss zumindest Europa mit einer Stimme sprechen. Wenn nicht sogar Russland und China mit ins Boot holen, um mit Nachdruck zu betonen: „Trump, jetzt ist Schluss.“ Was anderes, betonte Mark, „versteht der nicht“. Überhaupt Europa: Die anstehende Wahl Ende Mai war für ihn Anlass genug, um einen flammenden Appell für Fortbestand und Ausbau der EU an die Anwesenden zu richten.

Lothar Mark wies auf die große Bedeutung der Union „trotz all ihrer Probleme“ hin. Denn sie ist „der Garant für Frieden und Wohlstand“. Die Demokraten in Europa müssten versuchen, die EU „näher zusammenzubringen und mit einer Stimme zu sprechen“, forderte er. Im Konzept seiner Partei sah er die richtigen Ansätze. „Die soziale Komponente muss stärker betont werden“, hob er hervor.

Um aber an die Gäste gerichtet hinzuzufügen: „Entscheidend ist, dass Sie wählen gehen.“ Denn sonst überlasse man denen, „die Europa zerstören wollen“, das Feld. Wer das ist, machte er auch deutlich: Populisten in Süd- und Osteuropa. Statt der Erweiterung hätte die EU lieber auf mehr Integration setzen müssen, blickte er kritisch zurück. Um bei der Osterweiterung der NATO hinzuzufügen, dass dadurch alle Absprachen mit Russland gebrochen worden seien.

Wenn’s um Europa geht, darf natürlich das Brexit-Gerangel nicht fehlen. Der SPD-Mann kritisierte das Verwirrspiel der britischen Premierministerin May mit der EU. Die Briten hätten beim Referendum 2016 überhaupt nicht gewusst, „worüber sie abstimmen“. Erst allmählich wurden die mit dem Austritt verbundenen Nachteile deutlich. Als „Hauptkonflikt“ bezeichnete Mark die Grenze zwischen Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland.

Klare Worte fand er zu Venezuela, auch wenn die nicht allen schmecken mögen: „Maduro ist völkerrechtlich der Präsident“, so Mark. Sein Widersacher Guaidó „ist nur Parlamentspräsident, aber politisch anerkannt“, wies er auf den Zwiespalt hin. Mit Maduro, so seine Meinung, könnte man verhandeln, „wenn man ihn ernst nimmt“. Jedoch neigten die Deutschen dazu, „sofort auf Konfrontationskurs zu gehen, wenn uns was nicht gefällt“.

Schnurstracks ging es in der Mark’schen Lehrstunde „Die komplette Weltpolitik in eineinhalb Stunden“ dann nach China. Er warnte vor Expansion durch Aufkauf. „Die müssen nicht mehr spionieren, die kaufen jetzt einfach.“ Er sah genau hier auch die Aktionäre in der Pflicht: „Denen geht es nur um die Kohle, egal wer zahlt.“ Er beschwor die Wirtschaftsvertreter und Verantwortlichen in der Politik: „Wir müssen den Ausverkauf von Technologien und Betrieben verhindern.“

Den Beginn des heutigen Nahostkonflikts datierte er auf den von der CIA betriebenen Sturz des iranischen Premierministers Mohammad Mossadegh im Jahr 1953 zurück. „Das war der Beginn des Hasses in der arabischen Welt unter anderem auf die Amerikaner.“ Die verschiedenen Golfkriege, die US-Lüge des Irak-Atomwaffenbesitzes, Al Kaida, IS: Eigentlich vom Westen hausgemachte Probleme durch kurzsichtiges, eigennütziges Handeln, so sein Tenor.

Denn: In solchen Ländern „lassen sich westliche demokratische Grundsätze nicht durchsetzen“. Es fehlten bestimmte Entwicklungsprozesse. Sein Fazit: Das Aufbegehren gegen eine Diktatur ist noch lange kein Anzeichen für einen Demokratisierungsprozess. Am Schluss, etliche Tote später, so Marks Erkenntnis, „wird es in ein ähnliches Fahrwasser wie zuvor gehen“.  Israel sah er im Nahen Osten in einer schwierigen Situation. „Aber die versuchten nie wirklich, mit den Arabern in Frieden zu leben.“

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Großer Bedarf in Wald-Michelbach an Kita-Plätzen für Unter-Dreijährige

„Wir wollen das Angebot der Kinderbetreuung in der Gemeinde weiter stärken“, meinte der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wingerter zum Abschluss des Besuchs in der Heinrich-Schlerf-Kindertagesstätte, zu dem sich im Rahmen der Sommertour Mitglieder aus Fraktion und Vorstand im Schlesierweg eingefunden hatten. Eine umfassende Betreuungsmöglichkeit auch für die Kleinsten sah Wingerter als wichtigen Standortfaktor, damit sich Familien zum einen hier niederlassen, zum anderen im Überwald auch wohnen bleiben.

Beatrix Boshoven-Krämer wusste aus der Besichtigung durch den Jugend- und Seniorenausschuss vor einiger Zeit, dass es immer ein paar Wünsche des Kindergartenteams gab. Aktuell, so Leiterin Ulrike Schork, hätte man gerne eine Matschschleuse. In der können sich die Kinder dann umziehen, wenn sie vom Spielen reinkommen. Sie hofft dabei zum einen auf Mittel der Schlerf-Stiftung, zum anderen auch auf eine Unterstützung der Gemeinde.

Thematisiert wurden im Gespräch nach der ausführlichen Vorstellung des Kindergartens die Elternbeiträge. Hier hatte es nach der Bekanntgabe der sechsstündigen Beitragsfreiheit durch das Land zuerst Verwirrung gegeben, weil es von Seiten des Kreises wohl hieß, dass die bisher getragenen zusätzlichen Kosten für einen Ganztagsbesuch nicht mehr übernommen würden. Schork zufolge sei es dadurch zu Ummeldungen von Ganztagskindern hin zum Sechs-Stunden-Besuch gekommen, um Geld zu sparen.

Inzwischen wurde das Problem behoben, meinte Wingerter, und die Situation geklärt. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass die Sozialdemokraten sowieso für eine komplette Gebührenfreiheit des Kindergartenbesuchs eintreten. Die genannten Unsicherheiten zeigten zusätzlich, dass eine solche Lösung – neben der Entlastung der Eltern – die sinnvollste Variante sei.

Vom Fraktionsvorsitzenden wurde daneben der aktuelle Bedarf angesprochen. Ende Mai seien 64 Kinder auf der Warteliste für die gemeindlichen und konfessionellen Kindergärten gewesen. Ulrich Schork sagte, es sei ein ständiges Kommen und Gehen. Manchmal meldeten Eltern ihre Sprösslinge auch doppelt an, um auf jeden Fall einen Platz zu bekommen. Sie nannte zum Stichtag 1. Oktober 21 Drei- und sechs Zweijährige auf der Liste. Der Bedarf an Plätzen für Unter-Dreijährige steigt ihren Worten zufolge ständig an. Was für die Gemeinde bedeutet, dass sie im kommenden Jahr eventuell drei zusätzliche Gruppen schaffen muss, so Wingerter.

Thomas Langer sprach den Mangel an Erzieherinnen an. Das konnte Schork nur bestätigen. Es sei sehr schwierig, qualifiziertes Personal zu bekommen. Um erfreulicher ist es für sie, dass es für die U3-Gruppen entsprechend ausgebildete Mitarbeiterinnen in den Reihen gibt. Bei der Einstellung schaue man immer darauf, betonte sie.

Ulrike Schork hatte zuvor mit drei Mitarbeiterinnen die Kita vorgestellt. In fünf Gruppen gibt es 112 Plätze. 18 Kinder sind unter drei Jahren, der Rest zwischen drei und sechs Jahren alt. Früher gab es nur eine Nestgruppe für die Jüngeren, „aber der Bedarf steigt ständig an“, sagte sie. Der Kindergarten sei eine halboffene Einrichtung. Für Aktivitäten meldeten sich die Kinder bei den Erzieherinnen ab. Alle zehn Minuten wird aber immer nach ihnen geschaut, was sie machen.

„Alle Kinder sind den ganzen Tag angemeldet“, betonte sie. Etwa 85 bis 90 frisch zubereitete Essen wird mittags verzehrt. In den Familien geht das gemeinsame Essen immer verloren, beobachtete Schork. Sie stellte deshalb fest: „Schon die Zweijährigen genießen es, mit den anderen zu essen.“ 15 Erzieherinnen plus die freigestellte Leiterin sind in der Kita tätig, die jeden Tag außer Freitag von 7.15 bis 17 Uhr geöffnet hat. Dazu kommen viele Praktikantinnen.

Auf Grundlage des hessischen Bildungs- und Erziehungsplans arbeitet die Schlerf-Kita mit dem schrittweisen Berliner Eingewöhnungsmodell für die Jüngsten. Zweijährigen brauchen laut Schork etwa zwei bis drei Wochen, bis sie Vertrauen zur Bezugserzieherin gefasst haben, bereit sind, sich zu öffnen und teilzunehmen.

Ganz wichtig ist die Zusammenarbeit mit den Eltern, betonten die Erzieherinnen. Die beginnt schon bei der Anmeldung. „Wir begleiten, geben Anregungen, Tipps, Rückmeldungen.“ Die Eltern, so die Beobachtung, wünschten sich viel, gäben manchmal aber auch viel an den Kindergarten ab, was eigentlich Sache der Erziehungsberechtigten sei. „Das können wir nicht leisten.“ Die Eltern haben teilweise „ganz andere Ideen, was die Kita mit den Kindern machen soll“, schmunzelte Schork. Die Antwort: „Wir sind die Fachleute.“

Erläutert wurden im Anschluss die zahlreichen Angebote. So wird Bewegung groß geschrieben, geht es einmal im Monat in den Wald oder gibt es Freispielmöglichkeiten. Marte Meo, die Stärkung der eigenen Stärken, Sprachförderung und etliche andere Fördermöglichkeiten kamen zur Sprache. Eine Führung durch die Räume schloss sich an.

Die Situation der Gastronomie im Überwald bereit der SPD Sorgen

Es war vor allem die Situation der Gastronomie im Überwald, die die SPD-Vertreter interessierte. Beim Besuch der Zukunftsoffensive Überwald in deren neuem Pavillon auf der Hofwiese stellte Geschäftsführer Sebastian Schröder zu Beginn den Mitgliedern aus Fraktion und Ortsvereinsvorstand die ZKÜ-Themenfelder vor, die um Tourismus, Wirtschaftsförderung und Unterstützung von Existenzgründern kreisen. Öffentlich wahrgenommen wird dabei vor allem der touristische Aspekt.

Gunther Emig wollte wissen, ob in der vergangenen Zeit kritische Nachfragen bezüglich der Gastronomie bei Schröder und seiner Mitarbeiterin Eva Sattler aufliefen. Neben dem geschlossenen Mittwochnachmittag im Einzelhandel und der „toten Innenstadt“ an diesem Tag ist es Schröder zufolge vor allem die nicht funktionierende Abstimmung der Ruhetage, die ihm Bauchschmerzen bereitet. Sei mal eine Regelung gefunden, werde die auch bald wieder geändert – aber ohne Mitteilung an die ZKÜ, die somit die falschen Ruhetage publiziere.

Ein Mantra des Geschäftsführers ist das Fehlen eines Lokals mit typischer Odenwälder Küche, wie es von den auswärtigen Gästen in der Ortsmitte oft gesucht werde. Das Problem: Es fehlt nicht nur der potentielle Betreiber, sondern auch die „passgenau Immobilie“. Leerstände seien vorhanden, aber deren „Aufrüstung“ mit sehr hohen Kosten verbunden.

Thomas Langer sprach das Sorgenkind „Kreidacher Höhe“ an. Der Leerstand sei bedauerlich, „weil es sich bei dem Lokal um eine Aushängeschild der Region handelt“. Das Hotel mit Gaststätte sei jetzt schon so lange geschlossen, dass sich bisherige Gäste anders orientierten. „Es ist ein vorzüglicher Standort“, sagte Schröder. Sein Wunsch wäre dort ein Hotel mit Gastronomiebetrieb und angeschlossenem Café, das auch Gäste aus der Sommerrodelbahn mit abdecken könnte.

Wie Bürgermeister Dr. Sascha Weber sagte, scheiterte vor kurzem ein erneuter Versteigerungsversuch der Immobilie. Das Mindestgebot belief sich auf 670.000 Euro, bei 663.000 machte die Richterin Schluss. Aber mit diesen Geldern ist es noch lange nicht getan, wies er auf den großen Sanierungsbedarf hin.

Die Hotelzimmer werden immer weniger, jedoch fängt die Zunahme an „qualitativ guten Ferienwohnungen in den vergangenen Jahren einiges auf“, betonte der Geschäftsführer. Löhne und Arbeitsbedingungen in der Hotellerie sieht Schröder „als nicht besonders anziehungskräftig“. Dazu kämen teure Investitionen, um mit den einschlägigen Vorschriften Schritt halten zu können. „Die Motivation sinkt bei Angestellten und Betreibern“, stellte er fest.

Auf der anderen Seite sieht Schröder aber auch eine Mitverantwortung bei den Gästen. „Die Kunden müssen bereit sein, für Qualität ein paar Euro mehr zu zahlen“, forderte er. Im Odenwald „kann man mit Gastronomie erfolgreich sein“, so seine Bilanz. Dazu wäre es sinnvoll, wenn der Hotel- und Gaststättenverband öffentlichkeitswirksam ein „positives Image“ des Berufsfelds zeichne. Generell wird aber die Aufwertung der Gastronomielandschaft „ein Prozess sein, der noch ein bisschen dauert“.

Die bürokratischen Hürden beim Lebensmittelrecht sind natürlich auch nicht zu verachten, meinte Schröder auf eine Frage von Emig. Das treffe nicht nur auf die Gastronomie zu, sondern auch auf Bäcker und Metzger. Alle Auflagen zu erfüllen sei sicher nicht einfach. Hier kommt aber auch ein Punkt zum Tragen, den Weber ansprach: die regelmäßige Modernisierung des Betriebs. Das geschehe aber nicht immer, womit der Betreiber irgendwann von einem riesigen Kostenberg stehe.

Schröder hatte zu Beginn die Entwicklung der ZKÜ in den vergangenen zehn Jahren nachgezeichnet. Zuerst in der Rudi-Wünzer-Straße ansässig, folgten sechs Jahre in der Igena bis zum diesjährigen Umzug in den 80-qm-Pavillon auf der Hofwiese. Dessen Bau wurde zu 70 Prozent aus Mitteln der „Aktiven Kernbereiche“ gefördert. Aus dem Programm bestreitet die ZKÜ auch einen Teil ihres Etats, erläuterte der Geschäftsführer.

Neben anderen Einnahmefeldern stellen außerdem Wald-Michelbach, Grasellenbach und Abtsteinach jedes Jahr Mittel zur Verfügung. Die wurden jetzt „pro forma“ über die Summe von 113.000 Euro jährlich hinaus aufgestockt, um den Betrieb auf jeden Fall handlungsfähig zu machen. Schröder zeigte sich aber optimistisch, die zusätzliche Marge nicht antasten zu müssen.

Zu zwei Dritteln werde man von Touristen frequentiert, zu einem Drittel von Bürgern, erläuterte er. Mit dem Umzug in die Ortsmitte habe sich die Laufkundschaft deutlich erhöht, freute sich Schröder. Das war ja auch Sinn der Sache, als Tourismusagentur mitten im Geschehen zu sein. Gründerberatung und Wirtschaftspflege sind aber ebenfalls ein wichtiges Standbein. Über 300 Beratungen gab es bereits seit Bestehen der ZKÜ. Bei den Gründern stellte Schröder „zum Glück“ wieder eine etwas dynamischere Entwicklung fest, nachdem wegen der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt ein paar Jahre Flaute herrschte.

Bihn und Wojcik sind aus der SPD ausgetreten: Mitgliederversammlung in Wald-Michelbach mit Berichten

Ob jetzt Ruhe in die Partei kommt? Nachdem Peter Bihn und Wolfgang Wojcik aus der SPD ausgetreten sind und das Verfahren gegen Knut Heiligenthal vom SPD-Vorstand nach mehrheitlichem Beschluss eingestellt wurde, scheint die größte Baustelle des Ortsvereins nach der gewonnenen Bürgermeisterwahl erledigt zu sein. Vorsitzender und Bürgermeister Dr. Sascha Weber gab diese Personalien auf der jüngsten Mitgliederversammlung bekannt. Gleichzeitig zeigte er sich sehr erfreut darüber, dass die SPD in Wald-Michelbach derzeit mit 85 Mitgliedern „die höchste Zahl seit 2009“ hat.

Bihn, Wojcik und Heiligenthal hatten bei der Bürgermeisterwahl nicht den eigenen Kandidaten, Weber, sondern Matthias Schimpf öffentlich unterstützt. Das hatte ihnen das SPD-intern etwas umstrittene Parteiausschlussverfahren eingebracht. Eine Mitgliederbefragung über dessen Fortführung wurde laut Weber von der Schiedskommission des Unterbezirks als unzulässig abgelehnt. Der Vorstand habe nach deren Entscheidung, den dreien „nur“ eine Rüge zu erteilen, aus mehreren Gründen Berufung eingelegt. Das ist nun alles obsolet.

In seiner Begrüßung erwähnte Werber die langjährige Mitgliedschaft mehrerer Genossen: Nino Schork und Wolfgang Siefert sind zehn Jahre dabei, Rahime Acay 20 sowie Irmgard Meyer und Thomas Langer 30 Jahre. Er erinnerte an das SPD-Verbot vor 85 Jahren durch das NS-Regime und gedachte der Verstorbenen. In seinem Vorstandsbericht sprach Weber die diversen Sitzungen mit den Themen Bürgermeister- und Bundestagswahlkampf, Ortsvereinszeitung, Parteiordnungsverfahren oder wiederkehrende Straßenbeiträge an. Auch Veranstaltungen im vergangenen Jahr fanden Erwähnung.

Den Bericht aus der Fraktion gab Vorsitzender Sven Wingerter ab, der dieses Amt vor kurzem von Udo Klos übernommen hatte. Dieser war mit einer kurzen Unterbrechung seit 2001 fast 17 Jahre Fraktionsvorsitzender. „Er hat die Politik der SPD maßgeblich geprägt und uns nach außen vertreten“, so Wingerter. „Zum ersten Mal stellen wir mit Sascha Weber den Bürgermeister“, wies er auf den größten Erfolg in der Geschichte der Wald-Michelbacher SPD hin. Teilflächennutzungsplan, Überwaldbahn, ÖPNV und Kindergarten lauteten die zentralen Themen, die der neue Fraktionsvorsitzende ansprach.

„Wir haben uns immer zur Windenergie bekannt“, so Wingerter. Denn: Anders sei die Energiewende schlicht nicht machbar. Er sagte aber auch: „Wir wollen keine Verspargelung.“ Man wolle alles dafür tun, um die Windräder zu konzentrieren, also möglichst nur eine Fläche dafür vorzusehen. „Der Teilflächennutzungsplan ist unser Instrument dazu.“ Eine totale Ausschlussplanung sei schlicht nicht gestattet und hätte jegliche Gestaltungsmöglichkeit genommen.

Er ging weiter auf den Beschluss der Gemeindevertretung ein, die Reaktivierung der Überwaldbahn als Prüfauftrag in die Nahverkehrspläne des Kreises Bergstraße und des VRN aufzunehmen und Fördermöglichkeiten von Land, Bund und EU für einen regulären Bahnbetrieb zu erörtern. Die Möglichkeiten und Risiken in Bezug auf einen Ausstiegstermin aus der Draisine sollen geprüft werden. „Der eigentliche Fokus liegt jedoch auf der Prüfung eines echten Bahnbetriebes für die Zeit nach der Draisine“, betonte Wingerter.

Beim Flexibus gilt es „ganz offensichtlich dicke Bretter zu bohren“. Aber nach anfänglicher Skepsis seitens des VRN und des Kreises gebe es jetzt positive Signale. Zum nächsten Fahrplanwechsel soll es eine Verbindung in den Odenwaldkreis bis Erbach/Michelstadt als Rufbus geben. Es soll ein regelmäßiges, vertaktetes Angebot den ganzen Tag über aufgebaut werden. Weitere Verbesserungen im Linienbusverkehr stehen seinen Worten zufolge fürs nächste Jahr an. Dann werden die regionalen Buslinien 681, 683, 685 – Weinheim, Mörlenbach, Hirschhorn – neu vergeben.

Einen neuen Kindergarten, der aufgrund der starken Nachfrage notwendig ist, bezeichnete der Fraktionsvorsitzende als „eine Herausforderung für unseren kommunalen Haushalt“ – sowohl im investiven Bereich als auch bei den Aufwendungen zur Finanzierung des täglichen Betriebs. Nichtsdestotrotz sei es eine Grundsatzposition der SPD: „Wir wollen kostenlose Bildung für alle von Anfang an.“

Da aber vom Land bisher nur die Gebühren für sechs Stunden am Tag bei den Ü3-Kindern übernommen würden, bleibe die Frage zu klären, „wie wir mit den Gebühren für die unter Dreijährigen umgehen sollen“. Da könnte es Erhöhungen geben. Nach Wingerters Bericht aus der Fraktion wies Udo Klos darauf hin, dass es vor allem die SPD-Fraktion war, die sich in den vergangenen 15 Jahren immer wieder deutlich gegen die Erhöhung von Kindergartengebühren ausgesprochen und diese verhindert habe.

Wingerter, gleichzeitig Kreistagsabgeordneter, sprach in diesem Bericht die Themen bezahlbares Wohnen, Schulsozialarbeit, Schulbau und ÖPNV an. Bezahlbarer Wohnraum sei nicht nur ein Problem der großen Städte wie München und Frankfurt. Er fehle längst auch an der Bergstraße, in Bensheim oder Lampertheim. „Und es wird auch bei uns im Odenwald verstärkt ein Problem werden.“

Bei der Entlastung des Vorstandes erklärte Lucia Schubert, dass sie dagegen stimmen werde. Die Entlastung wurde mit fünf Gegenstimmen und drei Enthaltungen mehrheitlich bei 26 Ja-Stimmen angenommen. SPD-Landtagsabgeordnete Karin Hartmann sprach zu den Themen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sowie Qualitätsverbesserung und Gebührenfreistellung bei den Kindergärten. In der Aussprache ging es daneben auch um die Wohnraumproblematik und um ein gerechtes Gesundheitssystem.

Mitgliederentscheid über Parteiausschlussverfahren soll den Wald-Michelbacher SPD-Ortsverein befrieden

Ein Mitgliederentscheid soll den gordischen Knoten durchschlagen, der seit einem Jahr für eine vergiftete Atmosphäre im SPD-Ortsverein sorgt. Im Vorfeld der Bürgermeisterwahl hatten sich Gräben gebildet, die auch den durch Dr. Sascha Weber haushoch gewonnenen Urnengang überdauerten und zu einem Parteiausschlussverfahren gegen drei Mitglieder führten. Diese Vorstandsentscheidung wiederum stieß auf Widerspruch innerhalb des Ortsvereins, der jetzt in der Mitgliederversammlung thematisiert wurden.

Ein erstes Anzeichen dafür war bereits der Widerspruch von Helmut Gremm gegen die Tagesordnung. Denn diese enthielt nicht eine vom Ortsbezirk Siedelsbrunn geforderte Beschäftigung mit dem Thema in Form eines Antrags, dass der angestrebte Ausschluss zurückgenommen werden soll. Der Ortsvereinsvorsitzende, Bürgermeister Weber, berief sich auf eine Aussage des Unterbezirks, wonach ein laufendes Verfahren nicht unterbrochen werden dürfe. Gremm wiederum hatte vom SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt eine anderslautende Nachricht bekommen.

Da kein Konsens hergestellt werden konnte, wurden die widersprüchlichen Angaben ins Protokoll aufgenommen. Einer Anregung von Alfred Wolf, die Weber aufgriff, ist es zu verdanken, dass die Parteiausschluss-Kuh vielleicht vom Eis gebracht werden kann. Wolf regte an, dass die von den Kontrahenten der Parteischiedskommission zur Verfügung gestellten Unterlagen Grundlage einer Urwahl bilden sollen. In der sollen dann die Ortsvereins-Mitglieder entscheiden, ob das Verfahren zurückgenommen wird oder bestehen bleibt. Bei 18 Ja- und vier Nein-Stimmen sowie vier Enthaltungen stimmte die Versammlung dafür.

Sascha Weber hatte zuvor von einer positiven Mitgliederentwicklung gesprochen. Derzeit zähle man 84 Genossen, fünf mehr als bei der letzten Versammlung. Er ging sowohl auf die mit Verlusten behaftete Kommunalwahl im vergangenen wie auch die von ihm mit Dreiviertelmehrheit gewonnene Bürgermeisterwahl in diesem Jahr ein. Die verschiedenen vom Ortsverein ausgerichteten Feste waren ebenso Thema wie die Solardraisine und die verstärkte Zusammenarbeit der Odenwälder SPD-Gruppierungen im Kreis Bergstraße.

Die wiederkehrenden Straßenbeiträge, zu denen die SPD vor kurzem eine Infoveranstaltung mit dem Kommunalberater Norbert Leistner angestoßen hatte, fanden ebenso Erwähnung. Hier will sich die Verwaltung um ein Musterbeispiel in Form einer vergleichbaren Kommune bemühen, die bereits mit diesem System arbeitet. Anhand dessen soll geprüft werden, inwieweit das System auch im Überwald Anwendung finden könnte. Aus dem Kreistag berichtete Sven Wingerter.

Fraktionsvorsitzender Udo Klos griff in seinem Bericht etliche aktuelle Themen auf. „Nur wenn es uns gelingt, einen genehmigten Teilflächennutzungsplan zu erhalten, können wir weitere Windkraftstandorte vermeiden“, betonte er. Von Wingerter sei das Modell des Flexibusses entwickelt worden, das für einen Versuchszeitraum umgesetzt werden soll. Das bisherige Konzept des Ruf-Taxis hatte laut Klos eklatante Schwächen.

Klos betrachtete daneben die Punkte Hessenkasse und Gebührenbefreiung bei den Kindergärten als Mogelpackungen des Landes. Entweder es werde den Kommunen durch die Hintertür wieder Geld aus der Tasche gezogen oder es entwickle sich wie bei den Kitas zum Verlustgeschäft, da die tatsächlichen Kosten nicht gedeckt seien. Erwähnung fanden auch die Themen IKZ, Drogeriemarkt und Aktive Kernbereiche. Die Solardraisine wurde ebenfalls angesprochen.

Der neue Unterbezirks-Vorsitzende Marius Schmidt bat die Anwesenden, „intern einen anständigen Umgang miteinander zu pflegen“. Der Kreisverband sei in Sachen Parteiausschlussverfahren zur Neutralität verpflichtet, da es bei der Schiedskommission angesiedelt sei. Er trete aber gern als Mediator auf. Zum Wohle aller und auch der Gemeinde „sollte man nicht auf Extrempositionen beharren“. Vielleicht sei mit dem jetzigen Vorgehen ein guter Weg gefunden, hoffte er.

Den „attraktiven Ortsverein“ Wald-Michelbach bezeichnete Schmidt als „starkes Stück SPD Bergstraße“. Kreisweit verzeichne die Partei in diesem Jahr 73 Neumitglieder, freute er sich. Nachdem es bei der Kreistagswahlliste Unmut darüber gegeben hatte, dass sich der Überwald unterrepräsentiert fühlte, sei das inzwischen durch das Nachrücken von Sven Wingerter etwas abgemildert. Im Unterbezirksvorstand sei das regionale Gleichgewicht hergestellt, betonte der Vorsitzende.

Schmidt ging im Folgenden auf die Anforderungen in Wald-Michelbach und im ländlichen Raum allgemein ein. Die Chancengleichheit von Stadt und Land ist in seinen Augen ein ganz zentraler Punkt. „Ein Auseinanderdriften darf es nicht geben.“ Er richtete seinen Blick auch auf die kommende Landtagswahl und warf der schwarz-grünen Regierung vor, die Macht nur noch zu verwalten anstatt zu gestalten. Die tatsächliche Freistellung des Kindergartenbesuchs und nicht die propagierte „Mogelpackung“ müsse im Zentrum der SPD-Politik stehen.

Wahlen

Kassierer Thorsten Wingerter 16 Ja, 7 Nein, 2 Enthaltungen und 1 ungültig; Beisitzerin Martina Tavaglione 19 Ja, 6 Nein, 1 Enthaltung. Wahlkreisdelegierte Sascha Weber, Thomas Langer, Wolfgang Sax, Martina Tavaglione, Felix Wolf; Ersatzleute Antonio D‘Apuzzo, Nino Schork, Hans Wingerter, Thorsten Wingerter, Alfred Wolf und Wolfgang Siefert. Alle jeweils 20 Ja, 5 Nein, 1 Enthaltung.

SPD-Infoveranstaltung mit Kommunalberater Norbert Leistner: Wiederkehrende Straßenbeiträge vermeiden hohe Einmalzahlungen

Hausbesitzer kennen das Dilemma. Wenn die Straße vor ihrem Grundstück grundhaft saniert wird, holt sich die Gemeinde einen großen Teil der Kosten wieder von ihnen zurück. Bei der bisherigen Berechnungsmethode kann so schnell ein fünfstelliger Betrag zusammenkommen, der nur schwer zu schultern ist. Seit 2013 gibt es eine Alternative: die wiederkehrenden Straßenbeiträge, bei denen ein größeres Gebiet als Grundlage gilt, somit die Beiträge kleiner werden und auf mehr Schultern verteilt werden. Um darüber zu informieren, hatten Fraktion und Ortsverein der SPD den Kommunalberater Norbert Leistner in den Ratssaal eingeladen.

Dass dieses eher trockene Thema die Bürger interessiert, zeigte sich an den restlos belegten Sitzplätzen. Schließlich geht es ja auch um den eigenen Geldbeutel. Nach der Betrachtung der Ausgangslage und der Grundlagen stellte der ehemalige Bürgermeister der mittelhessischen Gemeinde Waldsolms die Vorzüge des neuen Modells heraus. Das wirkt seinen Worten zufolge nivellierend und federt die bisherigen Ausschläge ab.

Grob gesagt wird mit dieser Methode für jeden Anlieger in einem größeren, zuvor festgelegten Gebiet ein kleinerer jährlicher Beitrag fällig. Der kommt zustande, weil die geforderten Gelder breiter auf mehr Köpfe verteilt werden. Denn bis 2013 wurden nur die Anwohner der jeweiligen Straße zur Kasse gebeten. Jetzt kann das Abrechnungsgebiet mindestens auf einen kompletten Ortsteil ausgedehnt werden. Dazu gibt es die Möglichkeit, die Forderung auf fünf Jahre zu strecken.

SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Klos hatte in seiner Begrüßung darauf hingewiesen, dass das Thema in der Gemeinde schon längere Zeit diskutiert werde. Es gebe zwar keinen Zwang, einen solchen Beitrag zu erheben, aber Kommunen mit einer nicht so guten Finanzausstattung seien mehr oder weniger dazu mit Nachdruck angehalten. Deshalb stelle sich „nicht die Frage ob, sondern nur wie“. Die anschließende Diskussion, in der viele interessierte Nachfragen aufkamen, moderierte Bürgermeister Dr. Sascha Weber.

Wie Leistner einführte, wird das Thema nicht nur hessen-, sondern auch bundesweit diskutiert. „Außer in Baden-Württemberg. Da gibt das Land den Kommunen genug Geld, damit die auch Straßen bauen können.“ Mit Blick auf die Einmalsatzung sagte er, dass die immer stärker von den Bürgern hinterfragt werde: „Ihnen kann nicht vermittelt werden, warum sie hohe Summen zahlen sollen, wenn es zwei Lösungen gibt.“

Die Behandlung einer solchen Änderung „gehört in eine öffentliche Sitzung“, betonte er. Es gelte, die Bürger schon frühzeitig bei der Beratung mit ins Boot zu nehmen, damit es keine Legendenbildung gibt. Vor einem finalen Beschluss lasse sich so die Stimmungslage abfragen. „Die Gemeinde will kein Geld einsparen“, hob er hervor.

„Abnutzung oder Verschließ müssen erkennbar sein“, sagte Leistner. Es gehe nicht nur um Instandsetzung, Unterhaltung oder den Austausch der Straßendecke, damit Beiträge erhoben werden können. Sondern eben die grundhafte Sanierung oder Erneuerung. Außerdem muss sie mindestens 25 Jahre alt sein. Grundstücks- und Geschossfläche sind bei den Berechnungsmethoden das Maß der Dinge. Bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen kommen noch ein paar weitere Faktoren dazu, um alles möglichst gerecht zu gestalten und die Summen zu nivellieren.

Denn weniger ist natürlich gerade für weniger betuchte Bürger mehr, auch wenn sie über die Jahre hinweg praktisch das Gleiche zahlen. „Versuchen Sie mal, als älteres Ehepaar einen Kredit über ein 9000 Euro von der Bank zu bekommen“, meinte Leistner. Praktisch unmöglich. Aber eine solche Summe könnte durchaus als einmaliger Beitrag anfallen. Dem gegenüber stehen um die 500 Euro bei wiederkehrenden Beiträgen, führte Leistner aus. Natürlich immer abhängig von der Größe des gewählten Gebiets und der Häufigkeit von Straßensanierungen.

„Die Bürger zahlen immer das Gleiche, egal an welcher Straßenart sie wohnen“, erläuterte der Kommunalberater eine weitere Neuerung. Bisher wurde zwischen Anlieger- und überörtlichen Straßen unterschieden. Großer Wert wird auf die Gleichbehandlung gelegt, weshalb ein Konzept ausgearbeitet werden muss, das keine Unterschiede in der Bauausführung kennt.

Die Bestandsaufnahme für die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge macht zu Beginn erst einmal ziemlich Arbeit. Hier rechnet man mit etwa 15 Euro Kosten pro Grundstück (in Wald-Michelbach um die 2500 bis 3000). Die Fortschreibung ist laut Norbert Leistner ebenfalls sehr wichtig, bringe aber keine hohen Kosten oder Personalbedarf mit sich. Berechnungsgebiete und zu zahlender Anteil der Gemeinde bilden, Prioritätenliste beschließen, wo zuerst was gemacht wird, und Herausnahme von Grundstückseigentümern, die bereits in den vergangenen Jahren einmalig zahlten: Die Liste der Vorarbeiten ist lang.

Auf Wald-Michelbach bezogen sagte Leistner, dass praktisch jeder Ortsteil ein eigenes Abrechnungsgebiet bilde. „Wo eine räumliche Trennung vorhanden ist, muss auch getrennt berechnet werden.“ Wobei in den meisten Ortsteilen wahrscheinlich nicht gebaut werde. Im Kernort werden seinen Worten zufolge wahrscheinlich mehr Straßen saniert, aber die Summen auch auf mehr Köpfe umgelegt. In Ortsteilen sind es weniger Maßnahmen, aber dafür auch weniger Beteiligte. „Irgendwo gleicht sich das alles aus“, meinte er.

Bei der Wald-Michelbacher SPD drehte sich alles um die Kartoffel

Zu Beginn kamen die Gäste nur Tröpfchenweise vorbei. Doch nach dem Mittag, als die Einkäufe erledigt waren, füllten sich die Bänke am Einhaus immer mehr, genossen nicht nur Genossen die wärmende Herbstsonne auf der Hofwiese. Am letzten Tag vor der Bundestagswahl hatte der SPD-Ortsverein zum Herbstfest eingeladen, um in ungezwungener Runde noch einmal politische Themen aufzubereiten, aber auch dem Kulinarischen zu frönen.

Normalerweise wechseln sich bei den Sozialdemokraten „Jazz in der Gass“ und Kartoffelfest in Siedelsbrunn im jährlichen Wechsel miteinander ab. Da die Traditionsmusikveranstaltung aber organisatorisch immer schwerer zu stemmen ist und auch das Publikum weniger wird, entschied man sich dieses Jahr für eine reine Fest-Variante. Diese wurde aber gleichzeitig verquickt mit den diversen Kartoffelspezialitäten, sodass zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen wurden.

Kartoffelwurst, -salat sowie –puffer mit Apfelbrei oder Lachs wurden von den beiden Grillmeistern Gunther Emig und Nino Schork zubereitet. Natürlich sind Puffer und Salat immer selbst gemacht. Einziger Ausreißer war die Rindswurst, die nichts mit der Feldfrucht zu tun hatte. Ebenso durften auch die entsprechenden Getränke nicht fehlen.

Bürgermeister Sascha Weber, gleichzeitig SPD-Ortsvereinsvorsitzender, freute sich über die Gespräche in lockerer Runde. Er wurde nicht nur als Parteimitglied, sondern auch als Rathauschef für Infos in Anspruch genommen. Die Bürger freuten sich, abseits der Sprechstunden direkt Kontakt mit Weber aufnehmen zu können. Auch Mitglieder der Gemeindevertretung und des –vorstands schauten vorbei wie Genossen aus den umliegenden Orten. Zehn Helfer aus dem Ortsverein kümmerten sich an diesem Tag um das Wohl der Gäste.

Weber zeigte sich zufrieden mit der Resonanz. Schon beim vorherigen Infostand in der Gemeinde hatte er ein großes Interesse der Bürger an der Politik der Sozialdemokraten festgestellt und gleichzeitig notiert, dass noch viele Wähler unentschlossen waren. „Es war sehr schön, dass viele direkt auf uns zugekommen sind und Fragen stellten“, war die Hemmschwelle dieses Mal geringer als sonst.