„Anonyme Bedrohungen dürfen wir uns nicht bieten lassen“

Vor kurzem war ihre Vereidigung als Bundesjustizministerin, gleich danach war Christine Lambrecht beim SPD-Sommerfest in Wahlen zu Gast. Für das hatte sich die SPD-Wahlkreisabgeordnete viel Zeit genommen, um im Vergleich „lauschigen“ Überwald der Hitze des Rieds zu ent- und mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir unterhielten uns mit der 54-Jährigen über ihre Vorhaben, den Umgang mit Anfeindungen und die wehrhafte Demokratie.

Frau Lambrecht, hatten Sie denn damit gerechnet, mal Justizministerin zu werden?

Christine Lambrecht: Die Entscheidung der kommissarischen Parteiführung kam für mich sehr überraschend. Allerdings ist das Ressort für mich überhaupt nicht fremd, da ich bereits nach meiner ersten Wahl in den Bundestag 1998 im Rechtsausschuss angefangen und dort Erfahrungen gesammelt habe. Jeden Job, den ich habe, will ich gut machen. In der Politik kommt es immer anders, als man denkt. Deshalb kann ich nur jedem davon abraten, sich auf bestimmtes Amt zu fixieren.

Als ihre Ernennung bekannt wurde, war in manchen Medien von einer „Notlösung“ auf diesem Posten die Rede.

CL: Die Fachverbände sagen, ich bin eine Frau vom Fach. Das ist für mich das Entscheidende. Vielleicht ist es ja für manche langweilig, dass ich mich gut in der Materie auskenne. Ich halte dies jedoch für eine gute Ausgangsposition (schmunzelt). Ich bin kein bunter Vogel, sondern will etwas für die Bürger bewegen und umsetzen. Dafür ist Sacharbeit wichtig.

Welche Themen gehen Sie als Erstes an?

CL: Vor einem Dreivierteljahr wurde auf dem sogenannten „Wohngipfel“ einiges vereinbart. Zwar wurde in der Zwischenzeit schon in den sozialen Wohnungsbau investiert, aber die Verbesserung des Mietrechts ist noch nicht umgesetzt. Es geht darum, dass Mieter in ihren Wohnungen bleiben können und nicht durch ständig steigende Mieten irgendwann ausziehen müssen, weil sie sich die Wohnung nicht mehr leisten können. Drei Gesetzesentwürfe zu diesem Thema hängen im Kanzleramt fest. Ich will jetzt auf die Umsetzung drängen. Kostenfallen etwa beim Handyvertrag sind ein weiteres Verbraucherschutz-Thema, das ich angehen werde. Wir müssen an die langen Kündigungsfristen und automatischen Vertragsverlängerungen dran.

Sie haben bereits in ihrer Antrittsrede deutlich gemacht, dass sie die Demokratie gegen rechts stärken wollen. Wie soll das geschehen?

CL: Es darf in einer Demokratie nicht sein, dass bedroht wird, wer für den Rechtstaat eintritt. Dass Ehrenamtliche ihre Posten nicht mehr ausüben wollen, weil sie Drohungen erhalten, ist ein Alarmsignal. Ich will mir von Betroffenen schildern lassen, wie sie ihre Situation empfinden. Es kann und darf nicht sein, dass durch die Anonymität des Netzes Leute ohne Konsequenzen bedroht werden können. Das dürfen wir uns nicht bieten lassen. Deshalb will ich mir auch anschauen, inwieweit das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ausreicht.

Politiker klagen allgemein darüber, dass die Flut der Hassbotschaften und Drohungen in den vergangenen Jahren zunahm. Stellen Sie auch eine Zunahme statt, seit Sie aus der zweiten in die erste Reihe gerückt sind?

CL: Das ist leider kein Phänomen, das mich nicht erst jetzt erreicht, sondern das gibt es bedauerlicherweise schon viele Jahre. Ich gehe auf jedes sachliche Schreiben sehr gern ein und setze mich natürlich auch mit Bürgern politisch im direkten Dialog auseinander, die anderer Meinung sind als ich. Aber blanke Beleidigungen und Drohungen gehen sofort an die Strafverfolgungsbehörden. Da gibt es keine Toleranz.

Treten Sie als Justizministerin jetzt vorsichtiger in der Öffentlichkeit auf?

CL: Angst ist ein schlechter Ratgeber. Ich achte natürlich auf das Umfeld, in dem ich mich bewege. Aber genauso weiche ich nicht zurück und suche weiter das öffentliche Gespräch.

Sieht man sie angesichts der vielen Amtspflichten in Zukunft weniger im Wahlkreis als früher?

CL: Ich würde es bedauern, nicht mehr so oft in den Odenwald kommen zu können. Allerdings übernimmt Deutschland 2020 die EU-Ratspräsidentschaft und deshalb wird es auch etliche Termine in Brüssel geben. Der persönliche Austausch mit den Bürgern vor Ort ist mir jedoch sehr wichtig und den wird es weiter geben. Denn hier komme ich her, hier sind meine Wurzeln. Es ist ein gutes Gefühl, die Menschen zu treffen, die mich über diesen langen Zeitraum begleitet und unterstützt haben.

Wie hat ihre Familie auf die Ernennung reagiert?

CL: Die freuen sich alle sehr. Meine 77-jährige Mutter reiste sogar zur Amtseinführung mit nach Berlin, mein Sohn lebt sowieso dort. Auch andere Familienangehörige kamen extra in die Hauptstadt. Die Familie ist für mich sehr wichtig, weil sie mich immer wieder auffängt.

Christine Lambrecht, geboren 1965 in Mannheim und in Viernheim wohnhaft, ist seit dem 27. Juni Bundesjustizministerin. Von 2011 bis 2013 war sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende und von Ende 2013 bis September 2017 erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Von März 2018 bis Juni 2019 war Lambrecht Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium. Sie studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Mannheim und Mainz und arbeitet als selbständige Rechtsanwältin in Viernheim. Seit 1998 ist Lambrecht Mitglied des Bundestages. 1998 und 2002 errang sie ein Direktmandat im Wahlkreis Bergstraße, in den vier folgenden Wahlen 2005, 2009, 2013 und 2017 zog sie über die Landesliste in den Bundestag ein. Bildquelle: Susie Knoll

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Gemütliches Sommerfest der SPD Grasellenbach mit politischer Note

Beste äußere Bedingungen für das Sommerfest der Grasellenbacher SPD an der Radlerstation. Trocken mit ein paar Wolken, ab und zu zeigte sich die Sonne, angenehme Temperaturen. Viele Ausflügler waren zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs und genossen die Gastfreundschaft der Sozialdemokraten. Aus der Großgemeinde gab’s parteiübergreifend ebenso reichlich Besuch. „Das freut uns immer“, meinte Vorsitzender Franz Hartmann.

Die Gäste labten sich an Bratwurst, Kartoffeln, Steak und Kuchen, natürlich gab es dazu auch reichlich Flüssigkeit. Schon vor 17 Uhr ging’s auf den Heimweg, da alle das Deutschlandspiel im Fernsehen anschauen wollten. Hätte man den trostlosen Kick vorausgeahnt, wäre eine längere Feier durchaus drin und sicher fröhlicher gewesen.

SPD-Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht streifte kurz die „große“ Politik. „Die sollen sich endlich zusammenraufen“, meinte sie zum Streit zwischen CDU und CSU über die Einwanderungs- und Asylpolitik. Sie stellte die Erfolge der SPD in der Großen Koalition heraus, unter anderem die Wiedereinführung des paritätischen Beitrags bei der Krankenversicherung.

Lambrecht äußerte ihre Freude darüber, „dass ein Verein so etwas wie das Sommerfest auf die Beine stellt“. Ehrenamtliche Arbeit auch im politischen Bereich sei sehr wichtig, betonte sie. Aber wie anderswo „nicht einfach“. Überall gelte es „Leute zu finden, die sich engagieren“. Hartmann dankte der Abgeordneten, dass sie eine viertägige Berlinfahrt für eine Verlosung sponserte.

Durch den Losverkauf nahm die SPD 240 Euro ein. Das Geld geht als Spende an die beiden Grasellenbacher Kindergärten in Wahlen und in Hammelbach mit je 120 Euro. Die Spendenübergabe wird in den kommenden Wochen erfolgen. Glücksfee am Los-Topf war die kleine Luisa. Sie zog als Gewinner der viertägigen Reise für zwei Personen Willy Döhler aus Hammelbach.

Hartmann freute sich in seiner Begrüßung über das volle Haus. Seine Hoffnung, dass Deutschland sein WM-Auftaktspiel gewinnt, erfüllte sich allerdings nicht. Die flapsige Ansage des Vorsitzenden, dass doch alle rechtzeitig vor 17 Uhr nach Hause gehen mögen, damit die 15 ehrenamtlichen SPD-Helfer zumindest noch die zweite Spielhälfte anschauen können, wurde mit Gelächter bedacht.

Früher feierte die Partei das Sommerfest an der Nibelungenhalle. Mit Fertigstellung der Radlerstation auf Initiative von „Wir sind Wahlen“ ließ man es nach einer zwischenzeitlichen Pause wieder aufleben. Hartmann bedauerte, dass inzwischen verschiedene Dinge von Vandalen zerstört wurden. Er bat Passanten Augenmerk darauf zu haben, wenn sich jemand dort zu schaffen mache. „Die Leute sollen lieber mitarbeiten und so ihre Energie loswerden“, sagte er.

Informationen aus Kreis und Land hatte SPD-Kreisbeigeordneter Karsten Krug mitgebracht. Der war vergangenes Jahr schon einmal in Wahlen gewesen und hatte wieder seine Tochter dabei, die ganz verrückt nach Spielplatz und Ulfenbach-Ambiente war. Er lobte das schöne Umfeld, das die Initiative für Familien mit Kindern geschaffen habe.

Krug schlug einen Bogen zur in vier Monaten anstehenden Landtagswahlen. Nach 20 Jahren Pause „will die SPD wieder in die Regierung kommen“, sagte er. „BMW“ nannte er als die drei großen Themen: Bildung, Mobilität und Wohnraum. Der Beigeordnete bezeichnete den Lehrermangel als großes Problem und nannte die Entwicklung der Stundenausfälle „dramatisch“. Die SPD wolle im Gegensatz zur „Light-Variante“ der schwarz-grünen Landesregierung die Kindergärten komplett beitragsfrei stellen.

An Bergstraße und Ried steigen die Mieten, meinte er zum Thema (fehlender) Wohnungsbau. Es finde ein Verdrängungswettbewerb statt. „Diese Entwicklung passt uns überhaupt nicht“, sagte Krug. Sie gehe komplett in die falsche Richtung. „Das Land hat falsche Akzente gesetzt“, kritisierte er. Eine ÖPNV-Grundversorgung auch für kleinere Gemeinden bezeichnete der Beigeordnete als weiteren wichtigen Punkt. Mit Grasellenbach, Wald-Michelbach und der Odenwald-Regionalgesellschaft (Oreg) laufen seinen Worten zufolge Gespräche, Verbindungen aus dem Überwald Richtung Erbach/Michelstadt zu schaffen. Die sind laut Krug schon ziemlich weit gediehen und sollen kommendes Jahr greifen.

Beim SPD-Kreistreffen in Mörlenbach: Willy-Brandt-Medaille für Ex-Landrat Norbert Hofmann

Große Ehrung für einen, der es absolut verdient hat: Der ehemalige Landrat Norbert Hofmann erhielt beim SPD-Kreistreffen an der Grillanlage Kisselhöhe die Willy-Brandt-Medaille überreicht. Dazu waren viele Gratulanten aus den unterschiedlichen Ecken des Kreises Bergstraße angereist, die außerdem die Gelegenheit nutzten, dem rüstigen Polit-Rentner nachträglich zum 75. Geburtstag zu gratulieren. Neben zahlreichen Parteimitgliedern kamen auch etliche Gäste aus der Gemeinde beim Sommerfest des Ortsvereins vorbei, um bei schönem Wetter ein paar angenehme Stunden zu verbringen.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Detlev Haas begrüßte neben den beiden Landtagsabgeordneten Karin Hartmann und Norbert Schmitt auch Kreisvorsitzende und Bundestagsmitglied Christine Lambrecht. Neben Mörlenbachs Erstem Beigeordneten Andreas Pfeiffer schauten daneben Kreisbeigeordneter Karsten Krug und Wald-Michelbachs Bürgermeister Dr. Sascha Weber vorbei. Der seit 1. Juli amtierende SPD-Rathauschef nutzte die Gelegenheit, mit Genossen aus dem Weschnitztal, der Bergstraße und dem Ried in Kontakt zu kommen.

Mit der selten verliehenen Auszeichnung werde das Lebenswerk von Hofmann als SPD-Mitglied, Bürgermeister und Landrat gewürdigt, betonte Lambrecht in ihren Dankesworten. Sie kenne den „überzeugten Europäer“ noch aus ihren Viernheimer Zeiten, wo sie ab 1985 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung war, sagte die heutige erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.

Der Geehrte suchte im Sinne des gegenseitigen Verständnisses zwischen den Völkern schon sehr früh Kontakte nach Frankreich, hob sie hervor. Daraus entwickelte sich dann auch eine Gemeinde-Partnerschaft. Auch heute noch „setzt sich Hofmann für die europäischen Werte ein“, sagte Lambrecht. Als Bürgermeister und Landrat habe er immer nach dem Motto „Global denken, lokal handeln“ agiert.

Ein großes Ziel des langjährigen SPD-Mitglieds sei die Bekämpfung von Fluchtursachen gewesen. Denn diese seien nicht nur bei Krieg, sondern auch beim Klimawandel zu suchen. „Wir müssen über den Tellerrand hinausschauen“, sei Hofmanns Credo gewesen. Vor Ort gelte es Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten. Es helfe nicht, Grenzen und Mauern zu errichten oder hochzuziehen. „Die Menschen sollen nicht flüchten müssen“, laute die Maxime.

Wenn man bei der Grillhütte Kisselhöhe feiert, dann ist automatisch auch die B38a ein Thema. Denn die geplante Umgehungstrasse führt in der Nähe vorbei. Haas, Krug und Lambrecht äußerten in den Gesprächen mit den Gästen ihr Unverständnis, „dass seit inzwischen drei Jahren ein Eilverfahren anhängig ist“. Gelder und Planungsmöglichkeiten seien vorhanden, es hänge jetzt nur an der Gerichtsentscheidung, so Haas. „Wir wollen in diesem Jahr endlich eine Entscheidung“, meinte der Vorsitzende. „Weiter schieben geht einfach nicht mehr“, betonte auch Lambrecht.

Neben diversen bundespolitischen Themen im Vorfeld der Wahl drehten sich Gespräche ebenso um die von der SPD angestrebte Gebührenfreiheit von Kindergärten in Hessen und vor Ort. Vergangenes Jahr machten es finanzielle Zwänge in Mörlenbach notwendig, die Gebühren zu erhöhen. Eine Maßnahme, die Haas nach wie vor Bauchschmerzen bereitet. „Anhebungen sind den Eltern kaum noch zu vermitteln“, sagte er. Denn anderswo sei der Kindergartenbesuch komplett kostenlos, verwies Haas auf Rheinland-Pfalz. „Es darf bundesweit keinen Flickenteppich mehr geben“, lautete deshalb seine Forderung, die von den anwesenden SPD-Landes- und Bundespolitikern geteilt wurde.

Lambrecht verwies darauf, dass der Bund in Form des kommunalen Investitionsproramms II (KIP II) zusätzliche Mittel für die Schulsanierung zur Verfügung stelle. Es handle sich um 3,5 Milliarden Euro bundesweit, wovon 500 Millionen in Hessen und wiederum 20,5 Millionen Euro im Kreis Bergstraße ankommen. Wie der Beigeordnete Krug sagte, sollen diese über drei Jahre auf die sowieso jährlich im Haushalt eingestellten 15 Millionen draufgesattelt werden. „Dann haben wir jedes Jahr mehr als 20 Millionen Euro zur Verfügung und die Schulumlage wird erst einmal konstant bleiben.“ Die Kreisbürgermeister werden es mit Freude vernehmen.

Zur Person

Norbert Hofmann (geboren 1942 in Berlin) gehörte von 1968 bis 1981 der Stadtverordnetenversammlung Viernheim an. Nach dem Studium der Politik und Romanistik in Mannheim, Heidelberg, Marburg und Besançon (Frankreich) war er von 1970 bis 1981 im Schuldienst. Bis zu seiner Wahl zum Bürgermeister war Hofmann Studiendirektor und pädagogischer Leiter der Gesamtschule in Bürstadt. Er wurde 1981 zum Stadtrat, 1987 zum Bürgermeister der Stadt gewählt. Dieses Amt bekleidete er bis 1997. Von 1997 bis 2003 war er Landrat des Kreises Bergstraße. Während seiner Amtszeit war Hofmann zudem Vorsitzender des Vereins Naturpark Bergstraße-Odenwald. Unter seiner Regie wurde der Startschuss für die Aufnahme des Vereins in das Global Network of Geoparks der UNESCO gegeben. Von 2004 bis 2010 war er zudem Vorsitzender des Odenwaldklubs.

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„Wir dürfen den ländlichen Raum nicht abschneiden“: Thema öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen beim SPD-Dialogforum in Wald-Michelbach

Die „öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen“ in Zeiten knapper Kassen stand im Mittelpunkt eines Dialogforums, zu dem die SPD-Bundestagsfraktion auf die Kreidacher Höhe eingeladen hatte. „Was kann der Bund tun“ lautete der Untertitel, dem sich die hiesige SPD-Abgeordnete Christine Lambrecht und ihr Bundestagskollege Dr. Jens Zimmermann, Leiter des Projekts „Neuer Zusammenhalt“, widmeten. Gast war der hauptamtliche SPD-Kreisbeigeordnete Karsten Krug.

Lambrecht begrüßte dazu zahlreiche Bürger aus Wald-Michelbach selbst, aber auch dem ganzen Kreis Bergstraße. „Sind die Rezepte von früher noch die richtigen Antworten von heute?“, stellte die Abgeordnete in den Raum. Sie wies auf das Stadt-Land-Gefälle und den Wegzug von immer mehr jungen Menschen in die Zentren hin. Deshalb ergäben sich als Herausforderungen für ländliche Gemeinden die Fragen: „Wie können wir das als Politik steuern“ und „Wie können wir Anreize schaffen?“ Die gute finanzielle Ausstattung von Kommunen sei Grundbedingung für gleichwertige Lebensbedingungen, hob sie hervor.

Jens Zimmermann erläuterte anhand seines Heimatortes die Ungleichbehandlung von Gemeinden. Groß-Umstadt habe neun Ortsteile, Dieburg keinen. Doch: „Beide werden in der Finanzausstattung gleich behandelt“, obwohl Groß-Umstadt vieles neunmal habe: Feuerwehren, Dorfgemeinschaftshäuser, Kindergärten, Friedhöfe. Und somit vergleichbar mit Wald-Michelbach und seinen neun Ortsteilen sei.

Er sprach sich für eine zielgenaue Förderung von Regionen in Deutschland aus, keine mit der Gießkanne. Gesundheit, Mobilität und Bildung wurden von ihm als wesentliche Kriterien der Daseinsvorsorge genannt. Die B38-Problematik kennt Zimmermann auch bei sich, denn die Bundesstraße verläuft ebenso bei ihm „weiter über den Berg“. Die Aussage des MdB war klar: „Es gibt keine höhere Priorität. Das Geld ist da.“

In puncto Gesundheit wies Zimmermann auf die wichtige Abdeckung mit Fachärzten hin. Früher habe es die Gemeindeschwester gegeben, heute heiße das Modell um Ärzte zu entlasten „AGnES“ (Arztentlastende Gemeinde-nahe E-Health-gestützte Systemische Intervention). Die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Bergstraße seien beides starke Regionen, aber auch sehr heterogen. Deshalb müsse man gestalterisch eingreifen.

Zimmermann bezog sich auf den früheren „Hessenplan“ unter Georg August Zinn. Zu dessen Philosophie müsse man wieder zurückkommen. Ein kleinerer Ort brauche Treffpunkte und Versammlungsorte, wo man Veranstaltungen durchführen könne, wo es eine Gaststätte gebe. „Wir dürfen den ländlichen Raum nicht abschneiden, nicht vergessen“, postulierte er.

Öffentliche Daseinsvorsorge bedeutet für Karsten Krug die Sicherung einer menschenwürdigen Existenz nach der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Aber was man in den Kommunen vor Ort brauche und zur Verfügung gestellt werden müsse, das entscheide jede allein im Rahmen ihrer Selbstverwaltung. Aufgaben müssten sein: flächendeckende Angebote zu günstigen Preisen und für jeden ortsnah zu erreichen. „Eine Gemeinde darf nicht allein gelassen werden.“ Das erfordere eine regionale Strategie. „Alle müssen an einem Strang ziehen“, sagte er.

Zentrales Projekt der neuen Koalition im Kreis Bergstraße sei die Gesundheit. So gebe es Finanzmittel im Haushalt 2017 für ein „MVZ plus“ und das Projekt NOVO (Netzwerk ortsnahe Versorgung Odenwald). Ziel muss laut Krug sein, dass es weniger oder gar keine Versorgungslöcher gebe. Er wusste aber auch, dass es sich dabei um ein hehres Ziel handle, an dem man aber dranbleiben müsse. Wichtig sei es, auf Akteure vor Ort zuzugehen, seien es Ärzte, Unternehmer oder ÖPNV-Verantwortliche.

Bürgermeister-Kandidat Dr. Sascha Weber sagte in Bezug auf Wald-Michelbach: „Wir haben eine große Fläche, viel Infrastruktur, die unterhalten werden muss“. Es gebe wesentlich mehr ältere Menschen als in vielen anderen Kommunen. Das seien Punkte, die bei der finanziellen Mittelzuweisung überhaupt nicht berücksichtigt würden. Die hohen Entlastungen des Bundes kämen auf Gemeindeebene nicht an.

Der ländliche Raum komme sich abgehängt vor, sagte der Lindenfelser Bürgermeister Michael Helbig. „Die Bürger fühlen sich als Menschen zweiter Klasse“. Der kommunale Finanzausgleich müsse trennschärfer sein. Ähnlich äußerte sich Werner Groß. Geld als großer Haufen bringe nichts, aber wenn man es breit ausstreue, „kann es große Wirkung entfalten“.

Laut Jochen Terporten, dem Ortsvorsteher von Seidenbuch, kann man dem Problem der Landflucht begegnen, indem man den Identifikationsprozess und die Eigenverantwortung stärke. „Die Motivation der Leute ist vorhanden, sie muss aber auch gefördert werden.“ Ein eigenes Budget für Ortsbeiräte wie in Lindenfels trage dazu bei. „Gebt den Leuten ein paar Euro an die Hand – sie werden was draus machen“, sagte Terporten.

Weitere Themen waren Digitalisierung und Breitband, der kommunale Finanzausgleich und die Kreisumlage. Christine Lambrecht meinte in ihrem Schlusswort, das Lebens- und Liebenswerte in den Kommunen müsse erhalten, aber auch neu gestaltetet werden. Ein differenzierteres Vorgehen beim Kommunalen Finanzausgleich bezeichnete sie als wünschenswert.

SPD-Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht bei Wald-Michelbacher SPD: Sehr viel sozialdemokratische Politik umgesetzt

Christine Lambrecht leitete nicht nur das Kandidatenfindungs-Prozedere bei der SPD Wald-Michelbach, sondern gab auch noch einige Infos zur Bundespolitik, nachdem Dr. Sascha Weber als Bürgermeister-Kandidat nominiert worden war (wir berichteten). Die 51-jährige Lambrecht sitzt als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion an der Quelle.

Dieses Amt übt sie seit der vergangenen Wahl 2013 aus, doch im Bundestag ist die Viernheimerin als Abgeordnete des Kreises Bergstraße bereits seit 1998 vertreten. Auch in der kommenden Wahlperiode möchte Lambrecht wieder die südhessischen Anliegen nach Berlin transportieren. Sie hat schon ihre Bereitschaft zur erneuten Kandidatur bekannt gegeben. Demnächst findet der Nominierungsparteitag statt.

Lambrecht betonte vor den zahlreichen Wald-Michelbacher SPD-Mitgliedern, dass „in keiner Legislaturperiode so viel sozialdemokratische Politik umgesetzt wurde“ wie in der bisherigen mit der Großen Koalition. Der Koalitionsvertrag wurde ihren Worten zufolge „Punkt für Punkt abgearbeitet“: so etwa bei den Themen Mindestlohn oder Flexibilisierung der Elternzeit.

Allerdings muss laut Lambrecht im Wahlkampf die SPD „ihr Profil schärfen“ und Themen angehen wie die Bürgerversicherung oder die Wiedereinführung der Parität in der Gesundheitsversorgung. Sie wies auf die Erfolge der Großen Koalition hion und daneben darauf, dass noch in diesem Monat Arbeitsministerin Andrea Nahles ein neues Rentenkonzept vorlegen werde. „In einem Land wie der Bundesrepublik Deutschland darf Alter nicht mit Armut zusammenhängen“, mahnte Lambrecht. Darüber hinaus forderte sie, im Wahlkampf müsse sich die SPD als Demokraten gegen die AfD stemmen.

Von den Mitgliedern wurden mehrere Themen in die Diskussion eingebracht. So ging es um die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Hier äußerten die Anwesenden Kritik daran, dass man sich zu sehr auf die vielen Ehrenamtlichen verlasse. Lambrecht verwies auf die Dimensionen der Flüchtlingskrise und die erfolgreichen Maßnahmen seit deren Beginn. Dazu zählte sie das Integrationsgesetz, mit dem 30 Milliarden für die Integration in die Hand genommen würden.

Steigende Strompreise seien gerade für Menschen mit niedrigem Einkommen problematisch, war ein weiterer Punkt aus der Runde. Auch das Rentensystem und der demographische Wandel wurden angesprochen. Lambrecht sagte zu, diese Punkte mit in die Fraktion nach Berlin zu nehmen. Sie dankte für die rege Diskussion und die dort gemachten Anregungen, die als Feedback von der Basis für die Arbeit im Bundestag unerlässlich seien.

SPD Wald-Michelbach nominiert Dr. Sascha Weber als Bürgermeister-Kandidaten für die Wahl am 12. März

Dr. Sascha Weber ist der Bürgermeister-Kandidat der Sozialdemokraten für die Wahl am 12. März. Der SPD-Vorsitzende wurde von der Mitgliederversammlung in geheimer Wahl mit 23 von 28 abgegebenen Stimmen nominiert. Eine Stimme war ungültig, zwei Mitglieder stimmten mit Nein, zwei enthielten sich. Der Abstimmung war unter der Versammlungsleitung der SPD-Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht eine engagierte Diskussion um die Kandidatenfindung vorausgegangen.

Im Zuge der Versammlung wurde auch an die Seite von Achim Klos ein weiterer stellvertretender Vorsitzender gewählt, nachdem der bisherige Amtsinhaber Helmut Gremm seinen Posten niedergelegt hatte. Sven Wingerter, vorher Beisitzer, wurde mit 22 von 28 abgegebenen Stimmen als sein Nachfolger gewählt. Neuer Beisitzer wurde Felix Wolf aus Siedelsbrunn, der früher bei den Jusos in Überwald aktiv war und jetzt wieder in den Ortsteil zurückgezogen ist.

Sascha Weber hatte in seiner Rede betont, „ich will als Bürgermeister Wald-Michelbach in eine bessere Zukunft führen“. Er trete nicht an, um den Niedergang zu verwalten. Denn: „Unsere Gemeinde hat viel zu bieten.“ Er nannte günstige Immobilienpreise, touristische Attraktionen, gutes Betreuungsangebot für Kinder und niedrige Gebühren. Mit einer besseren Anbindung an die Metropolregion, einer besseren medizinischen Versorgung und einem besseren Konzept für die Förderung von Wirtschaft und Tourismus „kann es uns gelingen, den Abwärtstrend aufzuhalten“. Damit könne man nicht nur junge Familien hier zu halten, sondern auch neue zu gewinnen, betonte er.

Der SPD-Vorsitzende wies darauf hin, dass er seit 17 Jahren ununterbrochen Funktionen in der Partei wahrnehme. Er wies auf sein vielgestaltiges Studium hin, durch das er Generalist sei, „der sich schnell in neue Themengebiete einarbeiten und Problemlösungen finden kann“. Er sei für Führungsaufgaben ausgebildet und habe „breite Erfahrungen sammeln können“.

Für ihn sei es eine Selbstverständlichkeit, dass ein Bürgermeister „in seiner Gemeinde verwurzelt und präsent sein muss“, betonte er. Seine Familie lebe schon seit Generationen in Wald-Michelbach „und mir liegt meine Heimat am Herzen“. Auch wenn ihn sein Beruf oft in andere Städte und Länder geführt habe, sei ihm die Bindung in die Heimat immer sehr wichtig gewesen. Deshalb habe er auch vor geraumer Zeit seinen Lebensmittelpunkt wieder in den Überwald gelegt.

Für Weber hat Wald-Michelbach einen Bürgermeister verdient, der in der Lage sei, „mit Teamgeist, Motivationsfähigkeit und vor allem gesunden Menschenverstand die Verwaltung zu führen“. Darum habe er sich entschieden zu kandidieren. Er habe den unbedingten Willen „unsere Gemeinde zu gestalten“. Die gegenwärtige Situation sei nämlich „eine einmalige Chance für die SPD, den Bürgermeister in Wald-Michelbach zu stellen“.

Denn die Sozialdemokraten würden seit Jahren nur noch als Anhängsel der CDU wahrgenommen. Es sei dringend notwendig, „dass die Partei nach außen wieder mehr Profil zeigt“. Er sei bereit alles zu geben, um die Bürgermeisterwahl zu gewinnen. „Aber selbst wenn ich verlieren sollte, hat die Partei allein schon mit meiner Kandidatur gewonnen“, sagte Weber.

Die lebhafte Aussprache über die Kandidatenlage in der Gemeinde und die Positionierung der SPD in den vergangenen Monaten waren Thema der internen Diskussion. Ernst Dörsam sprach an, was zum Schluss allgemeiner Tenor war: „Was gestern war, ist vergangen. Heute, ab dem 31. Oktober, interessiert mich unser Kandidat. Ab jetzt zählt für uns alle Sascha Weber; als einer von uns und einer von hier.“ Der Wahlvorschlag der SPD wurde gleich am nächsten Tag offiziell bei der Gemeinde eingereicht.

 

MET in Abtsteinach wünscht sich mehr Planungssicherheit: Gespräch mit SPD-MdB Christine Lambrecht

Zwei Sorgen brannten Jürgen Morton besonders auf den Nägeln: die Furcht vor weiter steigenden Energiepreisen und der sich noch verschlimmernde Fachkräftemangel. Über beide Themen tauschte sich der geschäftsführende Gesellschafter von Morton Extrusionstechnik (MET) mit der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, aus. Seitens der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände nahm der Referent für Energiepolitik, Dr. Vladimir von Schnurbein, teil.

Eine Produktion in Deutschland sei aufgrund der hohen Personalkosten nur mit Highend-Produktionsanlagen wettbewerbsfähig, informierte Morton die Politikerin. Für diese wiederum „sind die Investitionen sehr hoch“ und würden über zehn bis 15 Jahre amortisiert. Für diese Laufzeit, sagte Morton, „brauchen wir eine Planungssicherheit“. Diese Rahmenbedingungen zu schaffen sei Sache der Politik.

Wenn aber nun die Stromkosten stark stiegen, dann bedeute dies als Beispiel bei drei Cent pro kWh mehr 1,2 Millionen Euro im Jahr zusätzliche Kosten für seine Firma, bezog er sich auf Unsicherheiten aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). „Diese Steigerungen können wir nicht an die Kunden weitergeben.“ Dazu komme, monierte Morton, „dass im vergangenen Jahr drei Mal der Strom weg war“. Aufgrund der langen Anlaufzeiten der Maschinen bedeute dies jedes Mal Produktionsausfälle von 150.000 Euro.

„Wir hoffen, dass die Flüchtlinge für den Arbeitsmarkt eine Entspannung bringen“, sah der Geschäftsführer hier die Chance, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Allerdings gebe es große bürokratische Hindernisse: „Es ist fast unmöglich, jemanden aus Syrien oder dem Irak einzustellen“, sagte er. Morton wünschte sich eine zentrale Anlaufstelle, die sage: „Du darfst“. Und nicht einen Behördenmarathon, um endlich eine Auskunft zu erhalten.

Christine Lambrecht sagte mit Blick auf die beschlossenen und geplanten gesetzlichen Änderungen, es werde „mit Hochdruck daran gearbeitet, die Verfahren zu erleichtern“. Die Flüchtlinge, war sie sich mit Morton völlig einig, seien „volkswirtschaftlich eine Riesenchance“ und „zukünftige Leistungsträger“ (Morton). Wobei letzterer den Finger in die Wunde legte, die tatsächliche Integration sei aufgrund der genannten Punkte „schwieriger als gedacht“.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete sagte zu, das Thema mit dem Chef der Arbeitsagentur und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, zu besprechen. Der sei in einer der nächsten Fraktionssitzungen zu Gast. Vielleicht gebe es, hoffte die Politikerin, „Möglichkeiten zur Beschleunigung über das aktuelle Gesetzespaket hinaus“. Ebenso nahm Lambrecht das Thema Versorgungssicherheit mit auf die To-do-Liste. Denn diese sei „eine der Prämissen gewesen, die bei der Energiewende vorgegeben wurden“.

Sport, so der MET-Geschäftsführer ergänzend, „ist unabdingbar für die Integration der Flüchtlinge“. Über das Thema Fußball fänden alle zueinander. Er könne dies sehr gut in seiner Firma beobachten. 60 Prozent der Mitarbeiter hätten einen Migrationshintergrund. „Die spielen fast alle Fußball und kennen sich dadurch untereinander.“ Die Aufnahmebereitschaft werde größer durch das gemeinsame Sporterlebnis, meinte er.

Nach einem kleinen Abriss der Firmengeschichte verdeutlichte Jürgen Morton den beiden Besuchern, welcher Teil des Kunstrasens in Abtsteinach gefertigt werde: nämlich die Fäden, „mit denen ein Sportler in Berührung kommt“. Der einzige Nachteil eines Kunstrasenplatzes, sagte er, seien die hohen Investitionskosten, die im Schnitt knapp das Doppelte eines Naturrasens betragen. Jedoch würden diese durch eine „quasi unbegrenzte Bespielbarkeit“ – egal ob lange die Sonne scheine oder es laufend regne – wieder mehr als wettgemacht.

Dass MET in den USA mit mehr als 50 Prozent einen viel höheren Marktanteil als in Deutschland hat, führt Jürgen Morton auf die dort erlaubte „vergleichende Werbung“ zurück. So könne man in den USA viel besser die Qualitäten des eigenen Produkts rüberbringen. In Deutschland und Europa habe die Firma mit den hier geltenden, niedrigen europäischen Normen zu kämpfen. „So können günstigere Anbieter bei Ausschreibungen zum Zuge kommen.“

Die erfüllten zwar die Norm auf dem Papier, aber die Produkte hätten meistens höchstens die Hälfte der Lebensdauer von MET-Fasern – eine Milchmädchenrechnung. Und ein Anrennen gegen Windmühlen bei der Vermittlung gegenüber Auftraggebern, wie der Geschäftsführer plastisch beschrieb.

Historie Firma Morton Extrusionstechnik Abtsteinach (MET):

1988 – 2010 Firma Reimotec & motech  Maschinenbau (verkauft 2010)

1988 – 2010 Automatisierung und Maschinenbau (verkauft 2010)

Weltmarktanteil Monofilament Produktionsanlagen für Kunstrasen größer als 70 Prozent

Seit 2008 bis heute Morton Extrusionstechnik (MET)

220 Mitarbeiter, davon zehn Ingenieure im Bereich Forschung und Entwicklung

Gesamt-Investition am Standort Abtsteinach zwischen 2000 und 2015 über 50 Millionen Euro

Über 40 Patentanmeldungen (Reimotec und MET)

Umsatz ca. 50 Millionen Euro/Jahr

Exportanteil über 95 Prozent, davon 50 Prozent in die USA, 38 Prozent Frankreich, sechs Prozent Spanien

Weltmarktführer im Bereich Monofilamente für Sportkunstrasen

MET-Faser: Marktanteil in EU und USA für Sportfelder etwa 35 Prozent (basierend auf 2014), Produktion von 15.000 Tonnen im Jahr

In Europa und USA wurden in 2014 etwa 2825 Sportfelder installiert, 992 davon wurden mit Fasern aus dem Haus MET (Morton) ausgerüstet

Produktionskapazitäten Fasern: 34 Prozent Mittlerer Osten, 21 Prozent MET, acht Prozent anderer deutsche Wettbewerber, 16 Prozent andere EU-Länder, sechs Prozent USA 14 Prozent andere Länder