Hohe Nachzahlung kompensiert Gewerbesteuerausfälle

Die Corona-Pandemie hält die Kommunen bundesweit im Würgegriff. Auch Abtsteinach bleibt von den finanziellen Auswirkungen nicht verschont. Die Gemeinde ist aber in der glücklichen Lage, dass eine hohe Gewerbesteuer-Nachzahlung aus 2018 die diesjährigen Ausfälle so gut wie kompensiert. Finanzfachfrau Dominique Hilman erläuterte der Gemeindevertretung die aktuellen Zahlen, die allerdings mit großen Unsicherheiten behaftet sind.

Es gab ihren Worten zufolge für 2020 eine Sollstellung der Gewerbesteuer in Höhe von etwa 1,6 Millionen Euro bei einem Haushaltsansatz von 1,2 Millionen. Um fast 530.000 Euro wurde sie bisher durch Corona herabgesetzt. Aber: Aufgrund einer hohen Gewerbesteuernachzahlung aus dem vorvergangenen Jahr von rund 616.000 Euro kann der Ort „den Einbruch bisher noch gut kompensieren“, teilt Hilman mit.

Bei Einkommen- und Umsatzsteueranteilen rechnet die Verwaltungsmitarbeiterin derzeit mit 180.000 Euro weniger. Aufgrund der großen Unsicherheiten ist bereits für September eine zusätzliche Steuerschätzung angekündigt, erläuterte sie. Die vom Mai löst für sich genommen „keine Notwendigkeit für den Erlass einer Nachtragssatzung aus“, so Hilman. Ende Mai verfügte die Gemeinde über liquide Mittel von über zwei Millionen Euro.

Die Finanzfachfrau nannte weitere Mehraufwendungen und Mindererträge von ungefähr 10.000 Euro. Diesen stehen jedoch auch Minderaufwendungen wie durch den Ausfall verschiedener Veranstaltungen gegenüber. Somit können die Ausgaben im Haushalt abgedeckt werden, gibt es hier keinen Grund zur Besorgnis.

Bei ihrem Blick in die Zukunft nannte sie verschiedene mögliche Szenarien für die Gemeinde: eine mögliche Erhöhung der Kreis- und Schulumlage, längerfristige Einbrüche im Bereich der Gewerbesteuer oder ein Einbruch im Bereich der Steueranteile. „Aktuell besteht noch kein Grund zum Handeln“, so Hilman. Bei weiteren finanziellen Veränderungen wird die Verwaltung die Gemeindevertretung zeitnah informieren, versprach sie. Hilman rechnet damit, dass sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie erst so richtig im Jahr 2021 zeigen werden.

Zur Stärkung der Liquidität wurden die Schlüsselzuweisungen für Juni und Juli bereits im Mai ausgezahlt, pro Monat knapp über 23.000 Euro, berichtete die Verwaltungsmitarbeiterin. Theoretisch könnte die Obergrenze der Liquiditätskredite ohne Nachtragssatzung erhöht werden, informierte sie. Da Abtsteinach bisher noch überhaupt keine (bei einer Genehmigung von einer Million) aufgenommen hat, ist es Hilman zufolge „aktuell somit nicht erforderlich, den genehmigten Betrag zu erhöhen“.

Bürgermeisterin Angelika Beckenbach hatte zuvor in der ersten Sitzung nach vier Monaten das Thema Corona allgemein beleuchtet. Die Pandemie veränderte die kommunalen Aufgaben entscheidend, sagte sie: Notfallpläne, Schutzmaßnahmen, Hilfsangebote und Öffentlichkeitsarbeit standen im Vordergrund. Um dies bewältigen zu können, wurden ihren Worten zufolge insbesondere die geplanten Projekte gestoppt und die nicht zwingend erforderlichen und freiwilligen Aufgaben und Arbeiten zurückgestellt.

Wichtig war der Bürgermeisterin zufolge vor allem, die interne Organisation so zu steuern, dass bei einem Infektionsfall im Rathaus oder im Bauhof die Pflichtaufgaben, insbesondere im Bereich der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Finanzverwaltung, des Bestattungswesens, des Standesamtes, des Einwohnermeldeamtes, der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, weiterhin ausgeführt werden können.

Eine solche Krisensituation „ist aber nur erfolgreich zu bewältigen, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen“, blickte sie zurück. Und es gelang umfänglich: „Ich bin mir sicher, dass wir dies bestens gemeistert haben“, wofür sie allen Beteiligten ihren Dank aussprach. Auch wenn die Haushaltslage aktuell noch unkritisch ist, hegte Beckenbach für 2021 „die schlimmsten Befürchtungen“. Gerade die Einbrüche bei der Gewerbesteuer müssten finanziert werden.

Die Rathauschefin zeigte sich aber optimistisch, dass eine gute Unterstützung vom Land kommt. Trotzdem müsse man sicher im kommenden Jahr abwägen, „was wir uns an freiwilligen Leistungen noch erlauben können“. Nach der Herbst-Steuerschätzung hofft Beckenbach klarer zu sehen. Bisher verläuft alles noch ziemlich planmäßig.