Kirchengemeinde will neuen Vertrag für Kindergarten

Die evangelische Kirchengemeinde Wald-Michelbach hat den Kindertagesstätten-Betriebsvertrag mit der Gemeinde zum 31. Dezember 2020 gekündigt, teilte Bürgermeister Dr. Sascha Weber auf der vergangenen Gemeindevertreter-Sitzung mit. Er fügte aber gleich hinzu, dass dies kein Grund zur Sorge sei, da die Kündigung erst einmal erfolgte, um die Fristen einzuhalten. Die Gemeinde befindet sich Weber zufolge in Vertragsverhandlungen über den Weiterbetrieb der Einrichtung in den Weidenklingen.

Das Gemeindeoberhaupt erwartet im Frühjahr Klarheit darüber, ob es eine Einigung geben wird. Sollte man nicht zueinander finden, so würde die Kommune bei einem „Worst-Case-Szenario“ selbst einspringen, um den Fortbestand zu sichern. Denn der liegt natürlich im ureigensten Interesse der Gemeinde. Seit August laufen die Verhandlungen für eine neue Übereinkunft, erläuterte Weber. Er zeigte sich wie bisher auch gesprächsberät, um eine für alle Seiten tragbare Lösung zu finden.

Wie üblich geht’s ums liebe Geld. Die Kirchengemeinde möchte eine hälftige Teilung der kommenden Bau- und Investitionskosten. Bisher trägt sie 15 bis 20 Prozent. „Das ist nicht mehr zu leisten“, heißt es in einem Schreiben, das Ende Oktober den Mandatsträgern zuging. Die Landeskirche als Genehmigungsbehörde akzeptiere diese Aufteilung nicht mehr. Ganz klar wird darin formuliert, dass die Kirchengemeinde bei Nichtzustimmung der Gemeinde zum bisherigen Vertragsentwurf die Kita nicht weiter betreiben wird.

Im ihrer Argumentation verweist die Kirchengemeinde darauf, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren von der „sehr günstigen Kostenteilung“ profitierte. Eine hälftige Teilung sei bei vielen anderen Kitas der Region „seit Jahren festgeschrieben“. Oft stelle sogar die Kommune das Gebäude kostenfrei zur Verfügung. Auch unter dem geänderten Kostenschlüssel sei die Kooperation von Vorteil, so die Argumentation.

Es wird daneben darauf hingewiesen, dass es keine rechtliche Verpflichtung der Kirche gebe. Zwar erkennt man in dem Schreiben an Gemeindevertreter und –vorstand die „deutliche Kostensteigerung“ an, verweist aber auch die „seit Jahren für die bürgerliche Gemeinde sehr günstige Kostenteilung“.

Der dreigruppige Kindergarten wurde nach Angaben der Kirche in den vergangenen Jahren fortlaufend renoviert. Verschiedene Mängel wurden dabei behoben. Es gibt zehn Krippenplätze und 75 Kiga-Plätze. Derzeit besuchen 25 Kinder von 7.15 bis 13 Uhr die Einrichtung, 58 nutzen den Tagesplatz mit Mittagsessen bis 16 Uhr.

Bürgermeister Weber spricht mit Blick auf den Vertragsentwurf von bestimmten Forderungen, bei denen seitens der Gemeinde Nachbesserungsbedarf besteht. Auch wenn die jetzige Kündigung seitens der Kirche notwendig war, um eine automatische Verlängerung zu verhindern, hinterfragt der Rathauschef das Vorgehen „mitten in den Verhandlungen“.

Ein weiterer Punkt, der allerdings alle Gemeinden im Dekanatsbereich betrifft, ist für Weber die laufende Verwaltungsreform. Die Betreuung der kirchlichen Kindergärten soll durch eine zentrale Stelle geschehen. Für die wiederum wünscht sich das evangelische Dekanat eine Kostenbeteiligung der Kommunen. Wald-Michelbach stellte sich dabei quer, sagte der Bürgermeister.