750.000 Euro aus der Hessenkasse für Abtsteinach

Der Lohn des Sparens: Abtsteinach erhält aus dem Investitionsprogramm der Hessenkasse voraussichtlich ein Zuschusskontingent von 750.000 Euro. Denn die Gemeinde konnte nachweisen, dass zum Stichtag 30. Juni keine Kassenkredite mehr bestanden. Vom Kontingent muss die Kommune einen Eigenanteil von einem Neuntel erbringen. Gleichzeitig sind die gemeldeten Maßnahmen nur zu 90 Prozent zuschussfähig.

Das bereits gültige Hessenkassegesetz und der Entwurf der Förderrichtlinie sehen ein zweistufiges Antragsverfahren vor, erläuterte Verwaltungsmitarbeiterin Dominique Hilman dem Haupt- und Finanzausschuss auf dessen Sitzung. Zur Beantragung des Fördermittelkontingents muss die Gemeinde bis Ende des Jahres einen förmlichen Antrag auf Inanspruchnahme stellen. Im Rahmen dieses Verfahrens besteht auch die Möglichkeit, ein zinsfreies Kofinanzierungsdarlehen der WI-Bank mit zehnjähriger Laufzeit zu beantragen. Dies will man tun, empfahl der Ausschuss der Gemeindevertretung.

In einem zweiten Schritt geht es darum, konkrete Maßnahmen anzumelden. Hierfür soll voraussichtlich bis Mitte Oktober ein Formular verfügbar sein, erläuterte Hilman. Eine Anmeldung der Einzelmaßnahmen soll nach derzeitigem Stand bis Ende 2021 möglich sein. Es wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, die konkrete Verwendung des Zuschusses während der Haushaltsplanberatungen zu besprechen, was auf Zustimmung im Gremium stieß.

Bürgermeisterin Angelika Beckenbach, die von einer „zügigen und harmonischen Sitzung“ sprach, ergänzte, dass die Gelder nicht nur für Investitionen verwendet werden müssen, sondern auch teilweise zur Tilgung von Darlehen oder Unterhaltungsmaßnahmen verwendet werden dürfen. Der Ausschuss gab an die Gemeindevertretung einhellig die Empfehlung zur Beantragung weiter.

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