Neujahrsempfang der SPD Grasellenbach mit dem neuen UB-Vorsitzenden Marius Schmidt als Festredner

Ein Blick in die Welt, aber vor allem auf Deutschland und die Heimat: Die SPD Grasellenbach hatte zum inzwischen elften Neujahrsempfang ins Foyer der Nibelungenhalle eingeladen. Der Vorsitzende Franz Hartmann blickte auf 2017 zurück und voraus aufs laufende Jahr. Gastredner waren der neue Unterbezirks-Vorsitzende Marius Schmidt und Bürgermeister Markus Röth. Für die Musikeinlage sorgten Nadine Jöst und Alisa Pump.

„Das Jahr 2017 war in vieler Hinsicht ein aufregendes und nicht gerade ruhmreiches“, sagte Hartmann. Die Themen Populismus, Terror und Flüchtlinge bestimmten wieder den politischen Alltag, bedauerte er. Vor dem Hintergrund des AfD-Einzugs in den Bundestag müssten alle Demokraten aufstehen und dafür kämpfen, „dass diese populistische Stimmungsmache aufhört“.

Leider sei der Aufschwung des Populismus nicht nur in Deutschland ein Thema. Hartmann nannte hier USA, Türkei und Nordkorea. 2017 sei trotz wirtschaftlichem Aufschwung bedauerlicherweise wieder stark geprägt von Angst gewesen. Wenn jeder auch nur ein bisschen an den anderen denke, „dann ist der erste Schritt zum Besseren getan“, sagte er.

„Was Deutschland betrifft, brauchen wir umgehend eine stabile Regierung“, so Hartmann. Ob große Koalition oder Neuwahlen,  werde sich in den nächsten Wochen entscheiden. Wie es in den vielen weltweiten Krisengebieten, ob im Nahen Osten oder in Afrika weitergeht, sei ebenfalls noch nicht absehbar. Er äußerte seine Hoffnung, „dass die Handelnden wieder mehr den Menschen in den Mittelpunkt stellen“.

Der neue UB-Vorsitzende Schmidt ging zuerst kurz auf seine Person ein. Seit November als Nachfolger von Christine Lambrecht im Amt, hat der 26-Jährige sein Politikstudium derzeit quasi beendet. Er ist seit 2016 Kreistagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD in der Lampertheimer Stadtverordnetenversammlung. Im Spätjahr kandidiert er in der Nachfolge von SPD-MdL Norbert Schmitt im Wahlkreis Bergstraße West für den hessischen Landtag.

„Es geht viel, wenn in einer Kommune mit vereinten Kräften zusammengearbeitet wird“, betonte Schmidt. Grasellenbach attestierte er eine gute gemeindliche Entwicklung. Vieles von dem, was im vergangenen Jahr begonnen wurde, setze sich in 2018 fort. Es sei wichtig, dass Deutschland eine stabile Regierung habe, forderte er. Doch genauso gut gelte es, „über den Tellerrand hinauszuschauen“. Überall seien große Veränderungen im Gang. Es heiße Abschied zu nehmen von Selbstverständlichem, sagte er.

„Sicherheiten gibt es keine mehr“, hob der UB-Vorsitzende hervor. Mit dem Verweis auf Trump, die EU-Krise oder autoritäre Regierungen wies er auf die Umwälzungen hin. Stabilität  und Wohlstand gilt es seinen Worten zufolge zu erhalten. Gleichzeitig „müssen wir auch an unsere Mitmenschen denken“ und die Dinge gemeinsam angehen, so der Lampertheimer.

Die Sondierungsgespräche über eine Fortsetzung der großen Koalition fanden sich logischerweise auch in den Äußerungen von Schmidt wieder. Er sprach kein klares Für oder Wider aus, sondern äußerte sich sehr diplomatisch. Er selbst, meinte der SPD-Mann, wäge in der Regel ab, ob eine solche Regierung „dem Gemeinwohl dient“. Die Sozialdemokraten treten dafür ein, „Deutschland ein bisschen besser und gerechter zu machen“.

Schmidt zählte verschiedene SPD-Forderungen auf, die sich in den Sondierungen wiederfanden.  Andererseits „gibt es Dinge, die weh tun und wo mehr gegangen wäre“. Er traue es den SPD-Mitgliedern zu, über einen späteren Koalitionsvertrag zu entscheiden, ob dieser „der große Wurf“ sei und genug Antworten auf die anstehenden Probleme gebe.

Als Ansporn für die Landtagswahl im Spätjahr wertete es Schmidt, nach 19 Jahren endlich die CDU-geführte Regierung in Hessen abzuwählen. Zum Glück habe die SPD in der großen Koalition auf Kreisebene seit 2016 Akzente im sozialen Bereich gesetzt und so manchen Kahlschlag durch fehlende Landesmittel ausgeglichen. „Es geht um  unterschiedliche Politikansätze“, sagte der Landtagskandidat. Beispielhaft nannte er die frühkindliche Bildung, die komplett kostenlos sein müsse. Die Wahl von radikalen Parteien aus Unzufriedenheit mit den Volksparteien ist für Schmidt keine Lösung.  „Stärken Sie mit ihrer Stimme die demokratische Auseinandersetzung“, forderte er die Anwesenden auf.

Bürgermeister Markus Röth ging auf bürokratische Hürden ein, die den Verwaltungen oft das Handeln  im Dienste der Bürger erschweren. Auch sorge der Zuschussdschungel für viel Aufwand, um die benötigten Mittel  zu erhalten. Er zeigte sich froh über das große Engagement der Bürgerschaft. Allerdings gebe es auch  beim Ehrenamt immer wieder „Konjunkturzyklen“.

Röth bezeichnete es als sehr wichtig,  den ländlichen Raum weiterzuentwickeln.  Gleichzeitig freute er sich, dass die Einwohnerzahl von Grasellenbach erstmalig über 4000 gestiegen sei. Allerdings müsse sich der Staat „Gedanken über die Regionalpolitik machen“, forderte er. Die dritte Änderung des Landesentwicklungsplans ist für den Bürgermeister inhaltlich „Schwachsinn“. Der bürokratische Aufwand stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen für den Bürger.

Mit Blick auf den Ort ist es für Röth wichtig, dass die Dichte in Gastronomie erhalten bleibt. Denn in der vergangenen Zeit habe man einige Schließungen verzeichnen müssen.  Über die Hessenkasse tilge man in den kommenden 23 Jahren die Hälfte der Kassenkredite von knapp vier Millionen, die andere Hälfte übernimmt das Land.

Info: Der SPD-Unterbezirk Bergstraße informiert am Freitag, 19. Januar, 18 Uhr im Restaurant „Gossini“  Heppenheim seine Mitglieder über das Ergebnis der Sondierungen. Christine Lambrecht berichtet von den Verhandlungen.

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