Gericht bestätigt Flockenbusch-Rückstellung bei Windkraft

Ein Etappensieg für die Gemeinde, die in dieser Angelegenheit mit den Windkraftgegnern an einem Strang zieht. Die vor knapp einem Jahr beantragte Rückstellung des Flockenbusch-Gebiets zwecks Windkraftnutzung wurde vom Verwaltungsgericht Darmstadt vor kurzem bestätigt. Geklagt hatte dagegen die VBV Wind GmbH, hinter der sich die Betreiber des schon in Betrieb befindlichen Windparks Greiner Eck verbergen. Direkt an der badischen Grenze hat die Gesellschaft Interesse, auf dem Höhenrücken drei Rotoren zu errichten.

Die von Wald-Michelbach gewünschte Rückstellung läuft laut Bürgermeister Sascha Weber nach einem Jahr Gültigkeit am 6. September aus. Bereits Anfang August hatte der Rathauschef die Verlängerung um ein weiteres Jahr beantragt. Kurz darauf trudelte die Entscheidung des Gerichts ein, dass dem Wunsch der Windenergie-Interessenten nicht stattgegeben wird und das Moratorium in Kraft bleibt. Weber zufolge mit Verweis auf das Planungsrecht der Gemeinde und den in Aufstellung befindlichen eigenen Teilflächennutzungsplan (TFNP), vor dessen Realisierung keine vollendete Tatsachen geschaffen werden sollten.

Vor dem Hintergrund des ergangenen Urteils äußerte sich Weber zuversichtlich, dass sein Folgeantrag ebenfalls Bestand haben wird, sollte er beklagt werden. Andererseits könnte es vor dem Hintergrund der Gerichts-Begründung auch sein, dass es keine weitere Klage gebe, hoffte er. „Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Gemeinde“, so der Bürgermeister. „Wir werten es als ermutigendes Zeichen, dass das Gericht die Planungshoheit der Kommune respektiert und uns gestalten lässt“, sagte Weber. Zumindest werde ihr damit ein höheres Gewicht beigemessen „als es die Regionalplanung tut“.

Der Antrag auf Verlängerung der Rückstellung ist seinen Worten zufolge noch nicht durch. Allerdings ist das Ortsoberhaupt guter Dinge, dass der entsprechende, positive Bescheid rechtzeitig vor dem 6. September im Rathaus eintrudelt. Denn es ist seinen Worten zufolge das Bestreben der Gemeinde, Windkraft im Flockenbusch-Gebiet zu verhindern und dabei die notwendigen Schritte zu ergreifen.

Dabei kann er sich der Unterstützung der Bürgerinitiative Gegenwind Ulfenbachtal aus Schimmeldewog sicher sein, bei der man sich sehr erfreut über das Gerichtsurteil zeigte. Der Wunsch der Windkraftgegner ist, dass nun das Regierungspräsidium den Folgeantrag für ein weiteres Jahr ebenfalls befürwortet.

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