Finanzausschuss: Wald-Michelbacher Gemeindevertretung soll über die Gebühren entscheiden

Nicht ganz grün waren sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, wie sie mit zwei Gebührenänderungen im Friedhofs- und Bestattungswesen umgehen sollten. Auf der einen Seite wird vom Fachbüro eine Verringerung bei der Beisetzung in Urnenkammern empfohlen, auf der anderen Seite eine Erhöhung bei Kinderreihengräbern. Auch der Zeitpunkt stand zur Diskussion, sodass man schließlich darauf einigte, der Gemeindevertretung das Thema für den kommenden Dienstag mitzugeben.

„Es wurde ziemlich genau kalkuliert“, führte Ausschuss-Vorsitzender Georg Maurer in das Thema ein. Was auch Bürgermeister Joachim Kunkel bestätigte. „Wir haben im Bereich Bestattungswesen vieles richtig gemacht“, betonte er. Die Ende 2014 festgelegten Gebührensätze waren mehr oder weniger passgenau und führten zur keiner Unterdeckung. Im Gegenteil, 2015 und 2016 ergab sich sogar ein kleiner Überschuss.

Das beauftragte Büro schlug lediglich vor, bei Urnenbeisetzungen nach Erd- und Urnenkammer-Bestattungen zu unterscheiden. Im zweiten Fall entfällt der Erdaushub, deshalb wurde angeregt, hier statt 345 nur noch 175 Euro anzusetzen. Das würde zu Mindereinnahmen von 2000 Euro führen.

Theoretisch wären laut der Berechnung daneben die Gebühren für ein Kinderreihengrab von 150 auf 450 Euro anzuheben. Aber diese Nutzungsrechte würden so selten vergeben, so der Expertenrat, dass die Auswirkungen der Erhöhung kaum spürbar wären. Deshalb könne man – auch aus sozialpolitischen Gründen – darauf verzichten.

Kunkel wies ergänzend darauf hin, dass die Gebühren bereits zum nächsten Monatsersten geändert werden könnten. Von seinem Namensvetter aus dem Gemeindevorstand, Dieter Kunkel, kam der Hinweis, dass man mit dem Änderungsdatum 1. Januar 2018 dann eine Angleichung an die anderen Gebührensätze mit ihrem zweijährlichen Turnus erhalte. Entsprechend gab es der Ausschuss mehrheitlich als Empfehlung an die Gemeindevertretung weiter.

Stefan Doetsch (CDU) regte an, keine Veränderungen vorzunehmen, „um nicht in zwei Jahren wieder anheben zu müssen“. Er wollte wissen, „ob wir reduzieren müssen?“ Er glaube nicht, so der Bürgermeister auf eine Frage von Doetsch, dass durch die Gebührenverringerung ein Run auf diese Bestattungsform einsetze. Diese werde sowieso schon gut nachgefragt. Sowohl Stefan Werner als auch Dirk Hennrich (BfW) unterstützten den Passus in der Vorlage, dass man bei Kinderreihengräbern auf die Erhöhung verzichten sollte.

Die Gebührenverringerung sei mit Blick in die Zukunft gedacht, nicht rückwirkend, entgegnete Kunkel auf Hennrichs Nachfrage. Eine Erstattung sei nicht angedacht. Der Bfw-Mann sprach sich außerdem dafür aus, die Entlastung möglichst zeitnah zu beschließen. Die endgültige Entscheidung soll in der Gemeindevertretung fallen.

Wie auch die zur Anpassung der Gebührensätze im Wasser- und Abwasserbereich. „Für die Bürger ergibt sich hier ein Nullsummenspiel“, meinte Maurer. Denn leichten Erhöhungen beim Wasser stehen Minderungen beim Abwasser gegenüber. Der Kalkulationszeitraum, in dem die beiden Gebührenhaushalte ausgeglichen sein sollten, liege bei zwei Jahren, entgegnete der Bürgermeister auf Doetschs Frage. Das erlaube, ziemlich genau auf die jeweiligen Summen zu schauen und zeitnah reagieren zu können.

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