Abtsteinacher Haushaltsplan 2017 weist ein leichtes Plus auf

Ein eher „kosmetisches“ Plus von 22.850 Euro weist der Entwurf des Ergebnishaushalts für das Jahr 2017 aus, wie ihn Bürgermeister Rolf Reinhard auf der vergangenen Sitzung der Gemeindevertreter vorstellte. Eine Kreditneuaufnahme ist nicht geplant, auch halten sich die Investitionen im kommenden Jahr in Grenzen – aber vor allem deshalb, weil es noch Maßnahmen aus 2016 abzuarbeiten gibt. Feuerwehrhaus-Neubau und Betreutes Wohnen stehen allerdings als Großprojekte bereits in den Startlöchern.

Reinhard machte in seinen Erläuterungen darauf aufmerksam, dass der Haushalt ohne die Anhebung von Grund- und Gewerbesteuer um je 20 auf 400 Prozentpunkte ins Minus gerutscht wäre. Der Ergebnishaushalt hätte bei Verzicht auf die zusätzlichen Mittel ein Defizit von 37.000 Euro ausgewiesen. Der Bürgermeister sah deshalb die versprochenen Segnungen aus dem neuen kommunalen Finanzausgleich (KFA) kritisch. „Der positive Jahresabschluss aus 2015 mit rund 310.000 Euro Überschuss ist kein Selbstläufer“, meinte er.

Eine dauerhafte Besserstellung der Gemeinde könne allein durch den KFA nicht erreicht werden, mahnte er. Dieser habe für Abtsteinach „keineswegs der gewünschten Erfolg gebracht“. Deshalb müsse man vor Ort „die Dinge selbst in die Hand nehmen“. Man hoffe, auch noch im Haushalt 2016 schwarze Zahlen schreiben zu können. Aber aufgrund von möglichen Gewerbesteuerausfällen lasse sich noch nichts Abschließendes dazu sagen, so Reinhard. 2017 steigen dem Rathauschef zufolge zwar die Schlüsselzuweisungen um 78.000 auf 400.000 Euro, aber die Hälfte gehe gleich wieder in Form von dadurch höherer Kreis- und Schulumlage weg.

Im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung mussten laut Reinhard keine Gebührenanpassungen vorgenommen werden. 2017 stehe zwar eine Neukalkulation der Abwassergebühr an, dies müsse aber keine Anhebung bedeuten. Der Zuschussbedarf im Friedhofswesen konnte durch die Neukalkulation der Gebühren im Jahr 2015 und der sukzessiven Umsetzung von Erhöhungen weiter reduziert werden.

Knapp 234.000 Euro fließen dem Bürgermeister zufolge an Steuern, Zuweisungen und Umlagen 2017 mehr in die Gemeindekasse. Neben den bereits erwähnten 78.500 Euro sind es 65.000 Euro zusätzlich aus den Gemeindesteuern und 70.000 Euro mehr aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer.

Allerdings gibt es auch erhöhte Aufwendungen wie etwa 59.000 Euro beim Zuschuss für den katholischen Kindergarten, vor allem bedingt durch gestiegene Betriebs- und Unterhaltungskosten. Insgesamt werden hier nach Reinhard 400.000 an Aufwendungen Euro fällig. Die Gemeinde zahle somit „pro Kind und Monat“ neben der Förderung durch die katholische Kirche und den Elternanteil noch einmal 450 Euro zusätzlich.

Für 2017 sind nur Investitionen von 240.000 Euro vorgesehen. Da Einnahmen von 284.000 Euro gegenüberstehen, sei somit vorerst keine Kreditaufnahme erforderlich, so der Bürgermeister. Größte Posten sind die Neugestaltung der Erweiterungsfläche auf dem Friedhof mit 100.000 Euro und Planungskosten fürs neue Feuerwehrhaus von 50.000 Euro.

Letzteres macht Reinhard etwas Sorgen, da die bisherigen Ansätze für den Neubau laut der jetzt vorliegenden Kostenschätzung nicht ausreichend seien. Auch fürs Betreute Wohnen in der ehemaligen „Rose“ sind noch keine Mittel vorgesehen, da aktuell noch keine verlässlichen Zahlen vorlägen. Allerdings rechne man nun – nach der Zusage der FWD – auf Beplanung mit einem Baustart in 2017. Die notwendigen Mittel könnten dann in die Haushaltsplanberatungen der Fraktionen im neuen Jahr mit einfließen. Unter anderem diese beiden Projekte führten dazu, dass künftig Netto-Neuverschuldungen nicht zu vermeiden sind, so Reinhard. Die letzte Entscheidung darüber treffe aber die Gemeindevertretung.

Die relativ geringen Investitionen 2017 bedeuteten allerdings „keine Ruhe an der Baufront“, sagte der Rathauschef. Im Gegenteil. Denn Ausbau Gewerbegebiet sowie Sanierung Ring- und Waldstraße sowie am Wildenberg liefen auch noch kommendes Jahr. Hierfür seien in 2016 Haushaltsausgabereste gebildet worden.  Der Schuldenstand wird sich dem Bürgermeister zufolge bis Ende 2020 aufgrund der anstehenden beiden Großprojekte voraussichtlich auf 7,5 Millionen Euro erhöhen, sagte er.

 

Haushaltsplan Abtsteinach 2017

Ergebnishaushalt

Gesamtbetrag der Erträge: 5,116 Millionen Euro

Gesamtbetrag der Aufwendungen: 5,093 Millionen Euro

ordentliches Ergebnis: 22.850 Euro

außerordentliches Ergebnis: ca. 136.000 Euro

Überschuss: ca. 159.000 Euro

Finanzhaushalt

Saldo laufende Verwaltungstätigkeit: 473.300 Euro

Saldo Investitionstätigkeit: 43.700 Euro

Saldo Finanzierungstätigkeit: 314.400 Euro

Zahlungsmittelüberschuss: 202.600 Euro

Kreditaufnahme: keine

Schuldenstand Ende 2017: ca. 6,9 Millionen Euro

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