Wald-Michelbacher SPD will in Zukunft das eigene Profil besser schärfen

Mit einem bewährten Vorstand geht die Wald-Michelbacher SPD in die kommenden beiden Jahre. Dr. Sascha Weber führt wie bisher den Ortsverband, seine Stellvertreter bleiben Helmut Gremm und Joachim Klos. Auf der Mitgliederversammlung wurde die örtliche Parteispitze einstimmig bestätigt. Fraktionsvorsitzender Udo Klos nutzte die Gelegenheit, den Kommunalwahlkampf und die ersten Sitzungen der laufenden Legislaturperiode Revue passieren zu lassen.

Auch wenn die Verluste der CDU bei der Wahl „deutlich höher als unsere waren“, könne das Ergebnis nicht zufriedenstellen und spiegle auch nicht die geleistete Arbeit in der letzten Legislaturperiode wieder. Für die zukünftige SPD-Tätigkeit heiße das, so Klos, „unser eigenes Profil mehr zu schärfen“ und auch die unterschiedlichen Ansätze stärker herauszustellen. Im Hinblick auf die nächste Wahl 2021 sei ein personeller Umbruch erforderlich, „den wir bereits frühzeitig vorbereiten sollten“, betonte er.

Der neuen Zusammensetzung der Gemeindevertretung wird seinen Worten zufolge dahingehend Rechnung getragen, dass ein zusätzlicher Infrastrukturausschuss neu gebildet wurde. Dieser sei allerdings auch sachlich gerechtfertigt, denn die bisherigen Arbeitskreise für ärztliche Versorgung und ÖPNV bekämen dadurch ein größeres Gewicht. Gleichzeitig habe man mit der Erhöhung der Ausschusszahl deren Mitglieder reduziert.

Die SPD trage gern zu einer sachlichen Auseinandersetzung bei, hob Klos hervor, aber verwahre sich gegen einen populistischen und polemischen Stil wie letztens erlebt. Das Für und Wider der Windkraftnutzung beherrsche derzeit die politische Diskussion, sagte er. „Wir haben hier seit 2011 eine eindeutige und schlüssige Linie verfolgt, an der wir auch weiter festhalten.“ Er habe großes Verständnis für alle Bürger, die Vorbehalte gegen die Errichtung von Windkraftanlagen hätten, betonte der Fraktionsvorsitzende. „Auch ich bin nicht begeistert.“

Jedoch ist der Zeitpunkt dieser Proteste für Klos nicht nachvollziehbar. Denn in einer Vielzahl von öffentlichen Sitzungen sei die beabsichtigte Windkraft-Nutzung bereits diskutiert und die Vorgehensweise vorgestellt worden. Bis zur Auftragsvergabe sei von den jetzigen Wortführern gegen die Anlage am Stillfüssel wenig zu hören gewesen.

„Es reicht nicht einfach, Nein zu sagen“, forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Wer Nein sage, müsse auch Ja zu irgendetwas sagen. „Ja zur Windkraft, aber nicht bei mir“, sei wenig überzeugend. Leider werde bei den Diskussionen einiges vermischt. Es sei nicht möglich, sagte Klos, „die Nutzung der Windkraft in unserer Region, auch wenn man das gewollt hätte, gänzlich zu verhindern“. Als verantwortlicher Gemeindevertreter könne bei einer Alternative Flockenbusch oder Stillfüssel die Entscheidung nur pro Stillfüssel lauten.

Die unendliche Geschichte Gaderner Weg in Hartenrod gehe in die nächste Runde, so der SPD-Mann weiter. Allen dürfte klar sein, dass es dort „keine Ideallösung geben kann“. Es bleibe die Hoffnung, dass trotzdem eine Beruhigung und Befriedung der jetzigen Situation eintrete. Allerdings dürfte die Sache höchstwahrscheinlich vor Gericht entschieden werden. „Die Chancen für die vorgelegte Planung stehen da jedoch nicht schlecht“, meinte er.

Die SPD verhindere nicht die wiederkehrenden Straßenbeiträge, räumte Klos mit Legendenbildungen im Wahlkampf auf. Doch die Verwaltung sei derzeit noch mit der Neuberechnung der Abwassergebühren beschäftigt. Und um eine solche Beitragsumstellung vorzunehmen, bedürfe es umfangreicher Kapazitäten. In Wald-Michelbach seien bisher schon Straßenbeiträge erhoben worden. „Bürger, die bereits veranlagt wurden, muss man unserer Meinung nach zumindest für einen gewissen Zeitraum freistellen“, so Klos. Ein tragfähiges Modell „erreicht man nicht durch einen lapidaren Beschluss“, sondern es sei Detailarbeit erforderlich.

Auch muss laut dem SPD-Fraktionschef jedem klar sein, „dass der Gesamtfinanzierungsbedarf dadurch nicht geringer, sondern im Gegenteil wahrscheinlich steigen wird“. Denn jeder, der zu laufenden Straßengebühren herangezogen werde, wolle auch vor seiner Haustür eine Leistung sehen. Wie Klos anmerkte, sollte man trotzdem die Möglichkeit durchdenken. Denn die derzeitigen punktuellen Belastungen „könnten einzelne Familien deutlich überfordern“.

Vorstandswahlen SPD Wald-Michelbach

Vorsitzender: Dr. Sascha Weber

Stellvertreter: Helmut Gremm und Joachim Klos

Kassierer: Kevin Heiligenthal

Schriftführer: Wolfgang Sax

Beisitzer: Peter Bihn, Beatrix Boshoven-Krämer, Gunther Emig, Thomas Langer, Nino Schork, Antonio D’Appuzzo, Horst Quick, Monika Hartrampf, Sven Wingerter, Udo Klos

Kassenrevisoren: Lucia Schubert, Brita Schulz

Delegierte Unterbezirks-Parteitage: Sascha Weber, Sven Wingerter, Kevin Heiligenthal, Nino Schork, Helmut Gremm, Thomas Langer

Delegierte Wahlkreiskonferenzen: Udo Klos, Sven Wingerter, Kevin Heiligenthal, Nino Schork, Helmut Gremm, Thomas Langer

Ersatzdelegierte: Udo Klos, Beatrix Boshoven-Krämer, Peter Bihn, Lucia Schubert, Monika Hartrampf, Wolfgang Sax, Gunther Emig, Joachim Klos, Wolfgang Wojcik, Alfred Wolf, Knut Heiligenthal, Horst Quick, Günther Bäumlisberger, Antonio D’Appuzzo, Horst Ehrhard, Christoph Rosen, Christian Böddicker, Norbert Siefert, Walburga Bihn, Wolfgang Setzer, Oswald Röth, Hans Wingerter, Thorsten Wingerter, Marco Riebel, Gerd Schwebel

Delegierter UB-Konferenz AG 60plus: Gerd Schwebel

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