Abtsteinach rechnet im Haushalt 2016 mit einem Plus – Bürgermeister stellte aktuelle Zahlen vor

Einen Parforceritt durch die gemeindlichen Finanzen unternahm Bürgermeister Rolf Reinhard auf der Bürgerversammlung. Er beleuchtete dabei die unterschiedlichen Einnahme- und Ausgabearten sowie wagte einen Ausblick auf den kommenden Haushalt 2016. Der, so seine Quintessenz, werde sich voraussichtlich im Plus präsentieren, was unter anderem auf die sprudelnde Gewerbesteuer zurückzuführen sei. Bei der Grundsteuer-B-Höhe stehe man im Vergleich zu anderen Orten im Kreis Bergstraße noch ganz gut da, sagte er.

Wie Reinhard erläuterte, weist der Haushalt für kommendes Jahr nach den aktuellen Planungen – präsentiert werden soll er der Gemeindevertretung im Dezember – einen Überschuss von 300.000 Euro auf. Der Bürgermeister warnte aber vor zu viel Euphorie. Denn zum einen müsse man daraus Rückstellungen bilden, um Fehlbeträge aus vergangenen Jahren abzutragen, zum anderen gelte es angehäufte Schulden zu tilgen.

Der Rathauschef machte deutlich, dass Gemeindevertretung und Verwaltung in ihrer Arbeit und bei der Festsetzung von kommunalen Steuern und Gebühren auch immer das Wohl der Bürger und die Attraktivität der Gemeinde im Blick haben müssten. Denn wer in Abtsteinach zu viel Grundsteuer zahlen solle, der überlege es sich, ob er nicht gleich weiter Richtung Großstadt ziehe, wenn dieser Standortvorteil wegfalle. Das gelte auch für die Kindergartengebühren. Nicht nur deshalb subventioniere die Gemeinde den katholischen Kindergarten mit über 300.000 Euro im Jahr.

Seit 2008, mit der Einführung der Doppik (der kaufmännischen Buchführung), gehe es den Gemeinden „ziemlich schlecht“, sagte Reinhard. Obwohl man gut gewirtschaftet habe, seien in den vergangenen Jahren Schulden angehäuft worden. Aktuell, betonte er, „sieht es besser aus“. Dies aber nicht zuletzt „durch Steueranpassungen zuungunsten der Bürger“. Die Gemeinde habe dadurch „mehr Luft“, aber immer noch nicht so viel Spielraum wie benötigt, um solide wirtschaften zu können.

Reinhard machte die knappen Kassen an einem Beispiel deutlich: Abtsteinach erhalte aufgrund seiner Steuerkraft einen Einkommensteueranteil von etwa 1,5 Millionen Euro. Der gehe aber in dieser Höhe quasi 1:1 wieder an den Kreis, an den man jedes Jahr Kreis- und Schulumlage zahlen müsse. Finanzieren könne man sich deshalb vor allem über Gewerbe- und Grundsteuer sowie die Schlüsselzuweisungen.

Für die Zuwendungen vom Bund zähle wie auch bei der Berechnung etwa der Wassergebühren die Einwohnerzahl. Und die schrumpfe wieder, beobachtete der Bürgermeister mit Sorge. Das mache sich negativ bemerkbar, „weil dann weniger Bürger die gleichen Lasten schultern müssen“. Man müsse deshalb mit allen Mitteln dafür sorgen, „dass Abtsteinach als Wohngemeinde attraktiv bleibt“. Zum 1.1.15 sei man mit 2397 erstmals unter die 2400-Einwohner-Marke gerutscht, so Reinhard. „Wir hoffen, dass diese Abwärtstendenz nicht anhält“, meinte er.

Die Sicherung der Grundschule und abgesenkte Kindergartengebühren sah er als wichtigen Baustein an, um Abtsteinach für junge Familien interessant zu machen. Da der Wasserverbrauch durch die große Abnahme der Firma MET steige, kompensiere dies die sinkenden Einwohnerzahlen. Allerdings habe man in den Vorjahren stark in die Wasserversorgung investiert, weswegen hier noch drei Millionen Euro Schulden abzutragen seien.

Diese Investitionen haben sich laut Reinhard aber spätestens in diesem Jahr bezahlt gemacht. Denn das sei extrem trocken gewesen. Die Quellausschüttungen „waren so gering wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen“. Ohne die Erschließung neuer Quellen in den Vorjahren „hätten wir buchstäblich auf dem Trockenen gesessen“, betonte er. Die vielen Investitionen kämen allerdings auch in einer höheren Wassergebühr zum Ausdruck.

Für „eine Gemeinde unserer Größenordnung“ habe man sehr hohe Gewerbesteuereinnahmen, erläuterte Reinhard. Nicht ohne hinzuzufügen, dass dies eine schwankende Steuer je nach Firmenerfolg sei. Doch „stabile Zahlen der Betriebe“ ließen für die kommenden Jahre hoffen. In 2016 plane man mit etwa 850.000 Euro, etwa 15 Prozent der gemeindlichen Gesamteinnahmen. Die Grundsteuer B liege, auch wenn sie in den vergangenen Jahren um etwa ein Drittel angehoben worden sei, 2016 mit 380 Prozentpunkten auf einem moderaten Satz – wenn man die Umlandgemeinden betrachte (Neckarsteinach erhöhte aktuell auf 700 Prozentpunkte).

Reinhard bezifferte den aktuellen Schuldenstand auf etwas mehr als sieben Millionen Euro. Dies seien aber, betonte er, „ehrliche Schulden“, da Abtsteinach darin keine Kassenkredite verbuche. Allein vier Millionen davon seien quasi über die Gebührenhaushalte „refinanziert“. Viele Einsparmöglichkeiten sah der Bürgermeister nicht mehr, „ohne dass Lebensqualität verloren geht“. Man wolle die Zusammenarbeit mit den anderen beiden Überwald-Gemeinden verstärken, um vielleicht hier noch Kosten sparen zu können.

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